Parlament verabschiedet 3.1 Mrd. Baht Haushaltsgesetz in erster Lesung

Parlament verabschiedet 3.1 Mrd. Baht Haushaltsgesetz in erster Lesung

BANGKOK. Das thailändische Parlament hat am Mittwoch (2. Juni) mit knapper Mehrheit die erste Lesung eines Haushaltsentwurfs in Höhe von 3,1 Milliarden Baht für das Haushaltsjahr 2022 ab dem 1. Oktober 2021 verabschiedet, das darauf abzielt, eine von Coronavirus Ausbrüchen betroffene Wirtschaft wiederzubeleben.

Der Haushalt ist für die Regierung von Premierminister Prayuth Chan o-cha von entscheidender Bedeutung, da sie sich mit dem jüngsten und bisher schwersten Ausbruch des südostasiatischen Landes befasst.

 

Parlament verabschiedet 3.1 Mrd. Baht Haushaltsgesetz in erster Lesung
Parlament verabschiedet 3.1 Mrd. Baht Haushaltsgesetz in erster Lesung

Premierminister Prayuth Chan o-cha während der Haushaltsdebatte im Parlament am Montag. (Foto des Parlaments)

 

Nach einer dreitägigen Debatte wurde der Gesetzentwurf mit 269 Ja – Stimmen, 201 Nein – Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

„Der Haushaltsentwurf wird dazu beitragen, unsere Wirtschaft aus dieser durch den Ausbruch verursachten Wirtschaftskrise zu befreien und das Wachstum schnell wiederherzustellen“, sagte General Prayuth dem Repräsentantenhaus.

Der Gesetzentwurf muss die zweite und dritte Lesung, die im August erwartet wird, passieren, bevor er von Senat und König genehmigt wird.

Der Haushalt prognostiziert einen Rückgang der Ausgaben um 5,7 % auf 3,1 Mrd. Baht im Geschäftsjahr 2022 bei einem Defizit von 700 Milliarden Baht, was einem Anstieg von 15 % gegenüber dem laufenden Jahr entspricht.

Die Budgetplaner gehen davon aus, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft Südostasiens in diesem Jahr zwischen 2,5 % und 3,5 % und 2022 um 4,0 % bis 5,0 % wachsen wird.

Der Nationale Rat für wirtschaftliche und soziale Entwicklung prognostiziert jedoch aufgrund des jüngsten Ausbruchs in diesem Jahr ein Wachstum zwischen 1,5 % und 2,5 %.

 

  • Quelle: Bangkok Post