Bangkok. Die Wahlkommission hat bestätigt, dass Donnerstag der 10. Januar der letzte Tag war, an dem das Dekret veröffentlicht werden konnte, damit die Wahlen wie geplant am 24. Februar stattfinden konnten. Die Wähler, die bis jetzt noch immer die Hoffnung hegten, dass sie ihre Stimmzettel am 24. Februar abgeben können, sind nun enttäuscht da jetzt feststeht, dass die Donnerstag-Frist für die Veröffentlichung des königlichen Dekrets zu den Parlamentswahlen abgelaufen ist, und demnach im Februar definitiv keine Wahlen mehr stattfinden können.
Der stellvertretende Ministerpräsident Herr Wissanu Krea-ngam hatte Mitte Dezember erklärt, der Wahlbeschluss werde gerade dem König vorgelegt. Zuvor hatte eine Quelle der Wahlkommission ( EC ) am Donnerstag gesagt, dass die Wahlkommission mindestens 45 Tage brauchen würde, um die Abstimmungen zu organisieren.
“ Wir hatten ursprünglich sogar eine Zeit von 53 Tagen eingeplant. Aber als die Uhr abgelaufen war, und das Dekret nicht herauskam, haben wir den Zeitraum noch einmal auf 45 Tage reduziert „, sagte er weiter.
Die Aktivitäten, deren Zeitrahmen flexibel sind, weil es kein Gesetz gibt, das sie festlegt, sind die Registrierung für Abstimmungen außerhalb der Bezirke, sowie die fortgeschrittenen Abstimmungen im Ausland, erklärte er.
“ Aber anscheinend haben die Wähler nun verloren, weil sie jetzt weniger Zeit haben, um sich zu registrieren „, fügte er weiter hinzu.
Der Quelle zufolge beginnt der Countdown in dem Moment, in dem das Dekret herauskommt.
In den ersten 22 Tagen würden die Wähler entscheiden, wann und wo sie wählen sollen. Sie haben die Wahl zwischen der Vorauswahl in ihren Wahlkreisen, oder der Vorauswahl im Ausland, oder am Wahltag, jedoch außerhalb ihrer Wahlbezirke.
„ Diejenigen, die auf diese Weise abstimmen möchten, müssen sich zuerst registrieren, damit wir für jeden Wahlkreis eine Wählerliste erstellen und so sicherstellen können, dass keine Wähler vergessen werden „.
„ Die Verfassung von 2017 hat das Alter der Wähler am Wahltag auf mindestens 18 Jahre geändert, verglichen mit der bisherigen Kalenderjahresberechnung der vorherigen Umfragen „.
„ Dies bedeutet, dass wir die Anzahl der Wähler erst dann kennen, wenn der Wahltag festgelegt ist, und wir können ihn wiederum erst dann festlegen, wenn das Dekret herauskommt und bekannt gegeben wird “, sagte er weiter und erklärte, warum die Listen nicht im Voraus erstellt werden können.
Die EC hatte geplant, den Wahltermin so bald wie möglich festzulegen, einen Tag nach dem Erlass des Dekrets, obwohl die Wahlkommission dafür fünf Tage Zeit hätte.
Die Wahlkommission hatte den Wählern 20 Tage Zeit gegeben, um sich für die Vorauswahl zu registrieren, aber wenn die Zeit knapp ist, würde diese sogar auf 14 Tage verkürzt werden, fügte er weiter hinzu.
Die Fristen für alle anderen Aktivitäten sind gesetzlich festgelegt. Zum Beispiel sind fünf Tage für die Registrierung der Ministerpräsident – Kandidaten erforderlich.
Auf der Grundlage des Zeitraums von 45 Tagen, den die EC für die Abhaltung der Wahlen benötigt, wären die nächsten möglichen Termine der:
- März, der 10. März, der 17. März oder der 31. März, da die Umfrage normalerweise immer an einem Sonntag stattfindet.
Herr Somchai Srisutthiyakorn, ein ehemaliger Kommissar der Wahlkommission sagte, die Verschiebung eines Wahldatums zeige deutlich die Ineffizienz der Verwaltung.
„ Seit fünf Monaten sagte die Regierung, dass die Wahlen am 24. Februar stattfinden. Dafür haben alle Seiten daran gearbeitet, um dieses Datum zur Wahl umzusetzen und es entsprechend zu planen.
„ Die Tatsache, dass das Dekret nicht nach dem Zeitplan ( 3. Januar ) veröffentlicht werden kann und die Regierung bis jetzt nicht sagen kann, wann das Dekret veröffentlicht wird, reflektiert deutlich die Fähigkeiten dieser Regierung „, fügte er hinzu.
„ Die Regierung ist offensichtlich noch nicht einmal in der Lage etwas tun, was sie bereits schon sechs Monate vorher wusste. Welche Hoffnung können wird da für die 20-jährige nationale Strategie der Regierung haben “, fragte er.
- Quelle: Bangkok Post