Die „höchste Institution“ zu schützen, sei seine höchste Priorität, er werde die Hilfe der Armee in Anspruch nehmen, um Bewegungen, die gegen die Monarchie gerichtet sind, zu unterdrücken.
„Bei der Monarchie in Thailand handelt es sich nicht um eine rein symbolische Institution. Sie ist die Säule der nationalen Sicherheit. Was immer gegen die Monarchie gerichtet ist, ist gleichzeitig eine Bedrohung der nationalen Sicherheit.“
Pirapan, der in den USA Rechtswissenschaften studierte, sagte, zwar sei das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Verfassung verankert, das bedeute aber noch lange nicht, daß Kritik gegenüber der Monarchie toleriert werden würde: „Wenn Sie die Vereinigten Staaten besuchen, dann sind Ihre Rechte eingeschränkt, weil Sie aus Sicherheitsgründen Ihre Schuhe ausziehen oder Ihren Gürtel ablegen müssen.
In Thailand ist womöglich das Recht auf freie Meinungsäußerung aus Sicherheitsgründen eingeschränkt.“
Der Justizminister ist bereits der dritte, der sich über diese Angelegenheit äußert. Zuvor hatte die Telekommunikationsministerin die Sperrung von unliebsamen Webseiten zu ihrer Priorität gemacht, Premier Abhisit hatte geäußert, er werde das Vorgehen gegen Kritiker der Monarchie zur Chefsache machen.
Besorgniserregende Entwicklung
Die Polizei gab bekannt, man ermittle zur Zeit in 32 Fällen von Majestätsbeleidigung Jahrzehnten. Dazu gehört auch der BBC-Korrespondent Jonathan Head, gegen den gleich drei Ermittlungsverfahren angestrengt wurden.
Kritik am Premierminister ist Kritik am König
Jatuporn Prompan, Führer der Rothemden, kritisierte, daß Premierminister Abhisit bei einer Audienz des Königs auf einem Stuhl gesessen habe. Den Gepflogenheiten entsprechend, hätte Abhisit auf dem Boden sitzen oder kriechen müssen.
Daraufhin wurde Jutaporn von dem demokratischen Abgeordneten Sirichoke Sopha gewarnt: Wer das kritisiere, riskiere eine Anklage wegen Majestätsbeleidigung, denn der König habe Premier Abhisit erlaubt, auf einem Stuhl zu sitzen… Reuters, Christian Science Monitor, tn