Zwei Senatoren hatten Abhisit gefragt, wie er in dem Fall Giles Ji Ungpakorn weiter vorzugehen gedenke. Giles war ins Exil nach England geflüchtet und agitiert von der fernen Insel aus gegen Thailand. Abhisit beantwortete die Frage der Senatoren nicht, sondern lud zu einer nichtöffentlichen Sitzung ein, weil das Thema „heikel“ sei. Die Sitzung dauerte etwa eine Stunde.
Abhisit soll gesagt haben, die Regierung sei insbesondere über Kommentare auf ausländischen Webseiten besorgt. Man könne aber nicht offen gegen die Majestätsbeleidiger vorgehen, denn dann würden sie zu viel Publicity bekommen, so der Premier.
Ferner müsse man zwischen Intellektuellen unterscheiden, die ihre Meinung äußern und Kritikern, die etwas gegen die Monarchie haben. Insbesondere wolle Abhisit vorsichtig vorgehen, was Verhaftungen wegen Majestätsbeleidigungen anbelangt.
Ferner sagte Abhisit, seine Regierung habe keinesfalls vor, den Strafrechtsparagraphen 112 zu ändern. Dieser befaßt sich mit Majestätsbeleidigung.
Suwicha Thakor schuldig
Der am 14. Januar 2009 verhaftete Internet-User Suwicha Thakhor hat sich schuldig bekannt. Ihm wird vorgeworfen, majestätsbeleidigende Positings im Internet verfaßt zu haben.
Am 14. Januar wurde er festgenommen, Anträge auf Kaution wurden zweimal abgelehnt. Die Anklage erfolgte am 26. März. Laut Thai Netizen Network wird es wegen Suwichas Schuldeingeständnis keine Verhandlung geben. Die Urteilsverkündung ist im Kriminalgericht an der Ratchadapisek Road für den 3. April, 9 Uhr, anberaumt. bp, ppt, tnn