Map Ta Phut: Anwohner setzten Frist

Die Dorfbewohner, die seit dem 30. September gegen die Liste demonstrierten, zogen am 1. Oktober vom Rathaus der Provinz Rayong zum Gewerbegebiet, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen. Premierminister Abhisit, beeindruckt von den Aktivitäten, entsandte einen Berater des Industrieministers, um mit den Demonstranten zu verhandeln.

Der Führer der Protestler gab an, daß die Regierung zwei Wochen Zeit habe, die Liste der gefährdenden Aktivitäten zu überdenken oder sich mit weiteren Schritten der Protestler konfrontiert zu sehen. Anliegen des Protestes sei es, die aktuelle Liste der schädlichen Aktivitäten zu widerrufen und eine neue Liste zu entwerfen, die alle industriellen Tätigkeiten mit schweren gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen abdecke.

Auch die Arbeiten bei der Errichtung von Pufferzonen zwischen den Gemeinden und Industriestandorten sollten beschleunigt werden, um die industriellen Belastungen für die Anwohner zu mindern.

Der Berater des Industrieministeriums gab vor rund 150 protestierenden Anwohnern an, daß der Premier ihre Forderungen anerkenne und entschlossen sei, das Leben der von Umweltverschmutzungen betroffenen Personen zu verbessern. „Die Regierung plant, Gespräche zwischen Anwohnern und den betroffenen Behörden abzuhalten, um einen Ausweg zu finden. Die Gespräche werden nicht nur über den Fall Map Ta Phut geführt, sondern auch über andere Orte, die unter dem Problem der industriellen Verschmutzung gelitten haben.“, sagte er.

Die protestierenden Anwohner lösten die Demonstration nach der Übergabe einer Petition an den Berater auf.

Beschwerde bei Gericht

Ferner reichte der Leiter des Verbandes zum Stopp der globalen Erwärmung am 1. Oktober beim Obersten Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichtes vom 2. September ein. Demnach wurde die Mehrzahl der 76 suspendierten Industrieprojekte, welche nicht in der Liste der schädlichen Aktivitäten vertreten waren, befürwortet.

Er forderte das Oberste Verwaltungsgericht auf, den Beschluß des untergeordneten Gerichtes zu widerrufen, da die ministerielle Verordnung über schädliche Aktivitäten erst nach dem Abschluß des Verfahrens herausgegeben wurde.

Dabei beschuldigten der Verband und eine Gruppe von Anwohnern der Region Map Ta Phut acht staatliche Agenturen und Minister des Fehlverhaltens wegen der Umgehung von verfassungsrechtlichen Verfahren bei der Gewährung von Betriebsgenehmigungen für die 76 Industrieprojekte in den Gewerbegebieten von Rayong. Die Projekte sollten auf Eis gelegt und die Genehmigungen widerrufen werden.

Der Gerichtshof hatte im September 2009 zugestimmt die Projekte auszusetzen, später jedoch entschieden, daß nur Projekte mit schädlichen Aktivitäten terminiert werden sollten.

Der Leiter des Verbandes gab an, zum 5. Oktober eine weitere Beschwerde beim Obersten Verwaltungsgericht gegen die ministerielle Verordnung über die elf schädlichen Aktivitäten vom 1. September 2010 einzulegen. bp