Bangkok. Bei seiner wöchentlichen Pressekonferenz erklärte Premierminister Prayuth-Chan-o-cha, dass er sein Amt als Premierminister fortsetzen könne, falls man keinen anderen guten Menschen findet.
„Jeder kann in Zukunft der Premierminister sein“, sagte er auf seiner Pressekonferenz. „Ich denke, dass es in Thailand viele prominente Persönlichkeiten gibt, die sich für das Amt des Premierministers eigen und besser sind als ich. Aber wenn sie keine guten Menschen für das Amt finden, dann können sie auf mich zählen“, betonte er.
Die Möglichkeit, dass Prayuth nach den Wahlen weiter Premierminister bleibt, ist nicht ausgeschlossen, obwohl er bisher dieser Frage immer ausgewichen ist und sie nicht kommentiert hat.
Die zusätzliche Frage die in dem Referendum gestellt und befürwortet wurde ebnete den Weg für einen nicht gewählten Premierminister in Thailand. Damit kann auch jemand Premierminister werden, der nicht auf der Nominierungsliste der Partien aufgeführt ist. Dies hat bisher immer zu Spekulationen geführt, ober Prayuth einer der Kandidaten sein könnte.
Während Prayuth versucht, das Problem zu verharmlosen arbeitet die Radaktionskommission der Verfassung (CDC) an den Änderungen des Entwurfs der Charta.
„Wir werden den Entwurf der Charta nicht verändern“, antwortete Prayuth auf entsprechend skeptische Fragen der Journalisten.
Er wiederholte, dass laut dem Entwurf der Charta zwei Stufen zu beachten seien.
Als erstes benennen die Abgeordneten einen Kandidaten für das Amt des Premierministers aus den vorbereiteten Listen der Parteien. Sollte sich daraus keine Lösung ergeben, kann der Senat die Listen für ungültig erklären und den Weg für einen nicht gewählten Premierminister außerhalb der Listen ebnen. Dabei könnte dann auch Prayuth ins Gespräch und in die engere Wahl kommen.
„Ich weiß nicht, ob die Charta so geändert werden könnte. Das fragen sie besser nicht mich, sondern den Gesetzgeber“, betonte Prayuth.
In seiner Rede gestern distanzierte sich Prayuth von dem Vorschlag des ehemaligen Mitglieds der Verfassungsentwerfer Paiboon Nititawan. Herr Nititawan hatte vorgeschlagen, eine Volksreformpartei zu gründen die dann „die am besten geeignete Person“ auswählt. Diese Person sollte anschließend das Amt des Premierministers übernehmen.
„Ich denke, dass hinter dem Vorschlag von Herrn Paiboon gute Absichten stecken“, sagte Prayuth. „Aber ich bin an diesem Vorschlag nicht beteiligt“, fügte er gleich hinzu.
Prayuth sagte weiter: „Das ist noch nicht meine Zeit. Heute bin ich noch der Junta Führer. Ich bin der Premierminister der in diesem Prozess das Amt übernommen hat. Fragen sie mich nicht über die allgemeine Politik aus“.
Der Präsident der Nationalen Gesetzgebenden Versammlung (NLA), Herr Surachai Liengboonlertchai erklärte ebenfalls gestern, dass die CDC den Entwurf der Charta nur so ändern würde, dass sie sich den vorläufigen Vorschlägen anpassen würde. Er sagte weiter, dass sich die Mitglieder der NLA heute treffen und über die Änderungen des Charta Entwurfs diskutieren werden.
„Wir müssen wissen, welche Ziele in Frage kommen, damit wir die Reformierung des Landes weiter fortsetzen können“, betonte er. „Wir können über einige technische Probleme reden sodass wir im Notfall weitere Alternativen berücksichtigen können. All diese Überlegungen und weitere Informationen muss die CDC bei ihren Änderungen berücksichtigen“.
- Quelle: The Nation