Bangkok. Die elf Kleinstparteien, denen letzte Woche aufgrund einer am Montag angekündigten umstrittenen Zuweisungsmethode jeweils ein Sitz im Unterhaus zugestanden wurde, würden General Prayuth Chan o-cha als Premierminister und die Pro-Junta Partei Phalang Pracharat als Koalitionsführer unterstützen.
Die beiden Führer der Phalang Pracharat Partei, Herr Utama Savanayon und Herr Sontirat Sontijirawong erschienen am Montag ebenfalls auf der Pressekonferenz, um die offizielle Dokumente zu erhalten, die zuvor von den elf Parteien unterzeichnet wurden.
Trotz ihrer Unterstützung für General Prayuth und die Pro-Junta Partei Phalang Pracharat gelobten die elf Parteien, nicht nur ihre Unabhängigkeit zu wahren sondern gleichzeitig auch die Politik und die Regierung der Phalang Pracharat Partei zu hinterfragen.
Herr Utama dankte den Parteien für den Beitritt zu ihrer Koalition. Alle Parteien würden als Partner behandelt werden und die Phalang Pracharat Partei würde jeden Vorschlag oder jede Kritik begrüßen, versprach er.
Trotz der Hilfe der Kleinstparteien fehlen der Phalang Pracharat allerdings noch immer rund 100 Abgeordnete, um das Recht auf Regierungsbildung in Anspruch zu nehmen. Die verbleibenden Sitze im Streit zwischen dem Pro-Junta Parteiblock und dem Demokratieblock befinden sich derzeit noch immer bei den mittelgroßen Demokratie- und Bhumjaithai Parteien.
Herr Utama bekräftigte das Abkommen und erklärte gleichzeitig, dass bereits entsprechende Verhandlungen im Gange seien. Allerdings, so sagte er gegenüber den Medien, würde er es lieber vorziehen, der Presse bisher noch nichts über das Zustandekommen des Abkommens zu erzählen.
Der Erfolg der 11 Parteien bleibt dabei allerdings weiter umstritten. Nachdem die in der Verfassung festgelegte Wahlschwelle von 71.000 Stimmen unterschritten worden war, wurde ausführlich darüber diskutiert, ob ihnen die Sitze im Repräsentantenhaus gestattet werden sollten oder nicht.
Die größeren Parteien, die durch die Sitzverteilung der Wahlkommission an die kleineren Parteien benachteiligt wurden, planen, eine Petition gegen die Umverteilung der Sitzplätze einzureichen. Es bleibt daher bisher noch weiter ungewiss, ob die Mikroparteien irgendwann tatsächlich in der Kammer sitzen werden.
- Quelle: The Nation, Workpoint News