Bangkok. Wan Muhammad Noor Matha, ein ehemaliger Parlamentssprecher, der jetzt eine Oppositionspartei leitet, sieht eine düstere Perspektive für die neue Regierung, die von General Prayuth Chan o-cha angeführt wird. Er glaubt, dass die neue Regierung nur von kurzer Dauer sein wird.
Der erfahrene muslimische Politiker, der jetzt die Prachachart Partei anführt, wies darauf hin, dass die von Prayuth geführte Koalitionsregierung aus 19 Parteien im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit hat. Die Schwäche werde sich daher auch zwangsläufig auf die Stabilität in der Koalition auswirken, sagte er.
“ Die Regierung könnte Gefahr laufen, wichtige Stimmen im Unterhaus zu verlieren oder zumindest kein Quorum zu bilden „, sagte Wan Noor in einem Interview mit den Medien.
Er glaubt, dass die neue Regierung, in der Prayuth zum zweiten Mal als Ministerpräsident fungieren wird, „ schwach “ ist, da von der Junta ernannte Senatoren bei der Abstimmung über das Wahlergebnis keine Rolle spielen werden, im Gegensatz zu einer Abstimmung beider Kammern in einer gemeinsamen Sitzung.
Wan Noor sagte, Berichte von Koalitionspartnern und Fraktionen in Prayuths Phalang Pracharat Partei, die sich um die Sitze im Kabinett streiten, deuteten auf eine weitere Schwäche in der Regierung hin.
„ Der Regierungschef hat praktisch keine Verhandlungsmacht. Wenn sich irgendein Koalitionsmitglied zurückzieht, könnte die Regierung sofort zusammenbrechen. Der Premierminister muss also an jedem festhalten, der sich seiner Koalition anschließt “.
Ohne die Befugnisse, die er als Leiter des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung (NCPO) hatte, könne Prayuth die Koalitionspartner und Abgeordneten nicht vollständig unter seiner Kontrolle halten, wenn die neue Regierung die Macht übernehme, sagte Wan Noor weiter.
Wan Noors Prachachart Partei ist Mitglied des Siebenparteien Oppositionsblocks.
Er sagte gestern, die Opposition werde im Rahmen ihrer Mission versuchen, die Regierung davon abzuhalten, die Öffentlichkeit zu täuschen. Seine Partei möchte dazu eine Arbeitsgruppe einsetzen, um Beschwerden und Vorschläge der Bürger zu hören.
Die Partei würde zusätzlich auch eine Petition zur Änderung der Verfassung in Umlauf bringen, die die Beibehaltung der Macht durch die Militärjunta befürworte.
Er plante auch, Prayuth im Parlament nach seiner Rolle bei der Führung des Militärputsches im Mai 2014 zu fragen, durch den eine gewählte Regierung gestürzt wurde.
„ Ich erinnere mich gut, was der damalige Armeechef am 22. Mai 2014 sagte, als er den Putsch inszenierte. Ich werde ihn fragen, was er damals getan hat. Er hat es heute nicht verdient, Premierminister zu werden “, sagte Wan Noor.
Wan Noor wurde gebeten, die Langlebigkeit der neuen Regierung vorherzusagen, und sagte, sie könne ein Jahr dauern, vielleicht sogar ein bisschen länger. Nach der politischen Geschichte Thailands zu urteilen, seien Regierungen wie die von Prayuth in der Regel immer nur von kurzer Dauer.
Sie endeten mit einer Auflösung des Repräsentantenhauses oder Gegenputschen, bei denen ein regierungsfreundliches Militär die Macht ergriff, um dem Premierminister zu helfen, eine instabile Regierungskrise mit Kämpfen zwischen den Koalitionspartnern zu beenden.
“ Aber Machtergreifungen sind für die internationale Gemeinschaft nicht akzeptabel „, sagte Wan Noor.
Er forderte die Politiker auf, dem Militär keine „ Entschuldigung “ für einen erneuten Putsch zu geben, indem sie sich korrupten Praktiken hingeben. Korruption wurde in der Vergangenheit oft als Rechtfertigung für Staatsstreiche angeführt, fügte er weiter hinzu.
“ Die thailändische Demokratie hat immer noch einige Mängel, aber es braucht Zeit, bis sie behoben sind „, sagte er. „ Die Leute sollten nicht für korrupte und schlechte Kandidaten stimmen „, betonte er.
- Quelle: The Nation, Thai Visa