Bangkok. Der Chef der Future Forward Partei (FFP), Herr Thanathorn Juangroongruangkit, kann sich den ungewöhnlichen Reichtum des Verteidigungsministeriums und von vielen Armee Generälen nicht erklären und hat eine Flut von Fragen dazu. Herr Thanathorn erklärte gegenüber den Medien, dass er zahlreiche Fragen in Bezug auf den Reichtum des Verteidigungsministeriums und vieler Generäle in Bezug auf das zweifelhafte 18,6 Milliarden Baht Off-Budget Geld des Ministeriums in die Wege geleitet hat.
Das Team der Future Forward Partei hat kürzlich auf der Facebook Seite von Herrn Thanathorn einen Artikel veröffentlicht, in dem die vom Komitee, dessen Mitglied er selber einmal war, abgehaltene Ermittlungssitzung zum Antrag der Regierung auf ein Budget von 3,2 Billionen Baht aufgeführt ist.
Der Parteivorsitzende, dessen Minister Status aufgrund einer Verletzung der Medienbeteiligung widerrufen wurde, gab gestern (29. November) seinen Rücktritt aus dem Gremium mit den Worten bekannt: „Einige wollen offensichtlich nicht, dass ich hier noch weiter arbeite“.
Laut dem Facebook-Post forderte Thanathorn das Verteidigungsministerium auf, dem Ausschuss mehr Details zu dem „Typ 1 und Typ 2 Off-Budget Geld“ zu geben.
Die 18,6 Milliarden Baht Zahl wurde vom Haushaltsamt genehmigt und „ist aber nicht die Zahl, die das Verteidigungsministerium offiziell vorlegt“, hatte der Chef der Verteidigungskräfte, General Pornpipat Benyasri, argumentiert.
„Wir fordern auch normalerweise ein Budget an und geben es dann aus, ohne dabei ein bestimmtes Privileg zu haben“, betonte er.
Armeechef Apirat Kongsompong sagte nach dem Treffen, dass ein Teil des Geldes außerhalb des Budgets, Einnahmen von den von den Militärs geführten Krankenhäusern sind. Wie hoch diese angeblichen Einnahmen sind, konnte bisher aber nicht geklärt oder bekannt gegeben werden.
Herr Thanathorn hinterfragte auch das Vermögen von 81 Generälen, die einst Mitglieder der jetzt aufgelösten Nationalen Legislativversammlung waren, nachdem er erfahren hatte, dass ihre obligatorischen Vermögenserklärungen einen Durchschnitt von 12,7 Millionen Baht pro Jahr und ein Vermögen von bis zu 78 Millionen aufweisen.
General Apirat weigerte sich dazu einen Kommentar abzugeben, aber General Pornpipat sagte, dass alle Mitglieder der NLA ihr Vermögen ordnungsgemäß nach dem Gesetz deklariert hätten.
In dem Posting der Furure Forward Partei wurde zusätzlich noch festgestellt und berichtet, dass das Militär nebenbei auch noch den Boxsport und Pferderennen betreibt.
„Diese sollen die Fähigkeiten von Jugendlichen fördern und das Wohlergehen von Veteranen unterstützen“, sagte General Pornpipat als Erklärung dazu.
„Aber wenn Sie mich fragen, ob es angemessen ist, das Militär diese Geschäfte führen zu lassen, dann ist meine Antwort, dass es nicht erst seit „gestern“, sondern schon sehr lange passiert“, sagte er. Anschließend fügte er weiter hinzu, dass die Regierung darüber entscheiden müsste, was sie dagegen tun soll.
- Quelle: Bangkok Post