BANGKOK. Das thailändische Gericht ordnet das Verbot einiger Inhalte von VoiceTV an. Über das Schicksal von Prachatai, The Reporters, The Standard muss noch entschieden werden.
Laut dem stellvertretenden Sekretär des Ministeriums für digitale Wirtschaft, Puchapong Nodthaisong, hat das Strafgericht die Sperrung einiger Inhalte von VoiceTV aus allen Online Kanälen angeordnet, wie vom Ministerium für digitale Wirtschaft gefordert wurde.
Für die anderen drei Nachrichtenagenturen, die das Ministerium blockieren wollte – Prachatai, The Reporters und The Standard – hat das Gericht bisher noch keine Anordnungen erlassen.
VoiceTV, ein Omni Plattform Nachrichtennetzwerk der Shinawatra-Familie, sendet über Satellitenfernsehen, sowie über eine Webseite, über Facebook und auch auf Youtube.
Herr Puchapong sagte, das Ministerium habe festgestellt, dass die Nachrichtenagentur falsche Informationen gesendet habe, was gegen das Gesetz über Computerkriminalität und das Notstandsdekret verstoße, das keine Berufung zulasse.
Während die URLs für seinen Inhalt oder bestimmte Programme von lokalen ISPs und Mobilfunkbetreibern sofort blockiert werden können, bleibt abzuwarten, ob Facebook und YouTube die im Ausnahmezustand erlassene Anordnung zur Blockierung desselben Inhalts einhalten, und wenn ja, wann.
Das Blockieren von Inhalten in sozialen Medien hat sich jedoch bisher als unwirksam erwiesen, da die Eröffnung eines neuen Kontos und die Verbreitung virtueller privater Netzwerke, die die IP-Adresse (Internet Protocol) eines Benutzers maskieren, so einfach sind, dass seine Online Aktionen praktisch nicht nachvollziehbar sind.
Im vergangenen Monat beantragte das Ministerium eine gerichtliche Anordnung, um eine als thailändisch kritisch eingestufte – in thailändischer Sprache . unterhaltene Facebook Gruppe zu blockieren. Mit mehr als 1 Million Mitgliedern gehörte die Gruppe zu dieser Zeit zu den 20 größten der Welt auf Facebook. Innerhalb von Minuten nach der Verbreitung der Nachrichten wies der Administrator die Mitglieder an, zu einer anderen Gruppe zu migrieren, die er gerade erstellt hatte. Die neue Gruppe hatte am Dienstag (20. Oktober) bereits schon wieder 1,9 Millionen neue Mitglieder.
Herr Puchapong gab zu, dass der Betreiber von VoiceTV einfach ein neues Facebook- oder YouTube-Konto eröffnen könnte, um das Verbot zu umgehen, aber wenn sie weiterhin gefälschte Nachrichten verbreiten würden, würden sie ebenfalls wieder geschlossen.
Einige Nachrichtenkommentatoren des Senders schworen, ihre Arbeit fortzusetzen, sagten aber gegenüber der Presse nicht genau, wie.
Bei den fast schon täglichen Protesten junger Menschen gegen den Rücktritt von Premierminister Prayuth Chan o-cha wurde der Widerstand gegen Dissens und Freiheit bereits in den letzten Tagen verstärkt.
Am Montagmorgen bat das Ministerium ISPs und Mobilfunkbetreiber, die Telegramm Messaging App zu blockieren, nachdem es erfahren hatte, dass die Jugendlichen damit Versammlungsorte eingerichtet hatten, an denen sie sich innerhalb von Minuten versammeln konnten.
Am Nachmittag besuchte die Polizei das Büro von Same Sky Publishing in Nonthaburi und beschlagnahmte drei Titel, die von zwei bekannten Wissenschaftlern verfasst wurden, weil sie den Verdacht hatten, die Monarchie zu kritisieren.
Die Nachrichten führten zu Berichten über Panikkäufe der Bücher. Bis Dienstag war keiner von ihnen in Online Buchhandlungen in Thailand zu finden. Für den neuesten Titel, einen Bestseller auf der letzten Buchmesse, heißt es in einer Nachricht im Same Sky Bookstore, dass er nicht vorrätig ist und eine neue Ausgabe erst am Ende dieses Monats erhältlich sein wird.
- Quelle: Bangkok Post