BANGKOK. Ein Exekutivdekret, das es der Regierung erlaubt, weitere 500 Milliarden Baht für die Covid-19 Hilfe, sowie für die Behandlungen und die Forschung zu leihen, wurde am Donnerstag (10. Juni) vom Repräsentantenhaus genehmigt.
Die Abgeordneten stimmten 270 zu 196, um das Dekret zu verabschieden, wobei zwei Enthaltungen und ein Mitglied beschlossen hatten, nicht abzustimmen.
Es erlaubt dem Finanzministerium, 500 Milliarden Baht aufzubringen, aber die Kreditverträge müssen laut Finanzminister Arkhom Termpittayapaisith bis zum 30. September nächsten Jahres unterzeichnet werden.
Etwa 30 Milliarden Baht sind für den Kauf von medizinischem Material, Medikamenten und Impfstoffen sowie für die Forschung und Entwicklung von Impfstoffen vorgesehen.
Etwa 300 Milliarden Baht werden für die Finanzierung von Hilfsprogrammen für Menschen in verschiedenen Sektoren bereitgestellt, der Rest für soziale und wirtschaftliche Rehabilitationsprojekte.
Der Finanzminister sagte vor der Abstimmung, die Finanzspritze würde das Ziel erreichen und die Regierung werde die Staatsverschuldung bei weniger als 60 % des Bruttoinlandsprodukts halten.
Cholnan Srikaew, ein Abgeordneter der Pheu Thai Partei für Nan sagte in der Abschlusssitzung, die Opposition sei nicht davon überzeugt, dass die Kreditaufnahme der Regierung die Eindämmung der Pandemie ermöglichen würde, und zweifelte an der transparenten Ausgabe des Geldes.
Premierminister Prayuth Chan o-cha sagte am Mittwoch (9. Juni), als die Debatte begann, dass das Land den Kredit dringend brauche, weil niemand wisse, wann die Covid-19 Krise die Talsohle erreicht habe.
Das Kreditdekret wurde am 25. Mai in der Royal Gazette veröffentlicht. Es folgte dem letztjährigen Notkreditdekret über 1 Billion Baht.
- Quelle: Bangkok Post