ASEAN. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat andere ASEAN Mitglieder dazu aufgefordert, in die Fußstapfen Thailands zu treten und mit der Wiedereröffnung zu beginnen, um die Wirtschaft in der Region wiederzubeleben und um die konkrete Umsetzung der Reaktion des Blocks auf Covid-19 sicherzustellen.
General Prayuth sprach das Thema per Telefonkonferenz auf den laufenden 38. und 39. ASEAN Gipfel an, die online stattfinden und am Dienstag (26. Oktober) unter dem Vorsitz von Brunei eröffnet wurden.
Myanmar weigerte sich, einen Vertreter zu entsenden, nachdem es über die Entscheidung des Blocks verärgert war, den Junta Chef des Landes, General Min Aung Hlaing, auszuschließen.
General Prayuth sagte den Führern der ASEAN, dass die Covid-19-Krise die Verwundbarkeit der Region bei der Bewältigung aufkommender Bedrohungen unterstreicht.
Er sagte, der Block müsse daran arbeiten, die Auswirkungen der Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig Lehren daraus zu ziehen, um in der Zukunft widerstandsfähiger zu sein.
„ASEAN sollte mit der Wiedereröffnung beginnen und sicheres Reisen ermöglichen, um seine Wirtschaft wiederzubeleben“, sagte er und fügte hinzu, dass der Rahmen für die Reisekorridorvereinbarung von ASEAN in die Praxis umgesetzt werden sollte, mit der gegenseitigen Anerkennung von Impfstoffen und Impfbescheinigungen, um nicht nur die Geschäftsreisen, sondern später auch den Tourismus zu erleichtern.
„In diesem Zusammenhang hat Thailand bereits Pilotgebiete im Rahmen des Phuket Sandbox Programms eröffnet, um ausländische Touristen willkommen zu heißen und wird nach und nach auch noch weitere Gebiete erschließen“, sagte er.
„Außerdem muss ASEAN unnötige Maßnahmen vermeiden, die den Warenverkehr behindern könnten, um die Konnektivität der Lieferkette während der Pandemie sicherzustellen und um den Intra ASEAN Markt stärker zu nutzen, um unsere regionale Wirtschaft anzukurbeln“, fügte er hinzu.
General Prayuth sagte, er hoffe, dass die regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) zum vorgesehenen Zeitpunkt in Kraft treten könnte und dass die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (FTA) zwischen ASEAN und Kanada bald angekündigt werden könnten.
Dies würde dazu beitragen, ein für Handel und Investitionen förderliches Umfeld zu fördern und die kommerziellen Möglichkeiten zu erweitern, um den Unternehmern zu helfen, sich von der Pandemie zu erholen, bemerkte er.
„Thailand plant, die Ratifizierungsurkunde für das RCEP Anfang November dem Generalsekretär der ASEAN vorzulegen, um zu seinem baldigen Inkrafttreten beizutragen“, sagte General Prayuth weiter.
Premierminister Prayuth Chan o-cha spricht am Dienstag per Videokonferenz auf dem 38. und 39. Asean-Gipfel. Er forderte den Block auf, mit der Wiedereröffnung der Grenzen zu beginnen, sicheres Reisen zu ermöglichen, um die Wirtschaft in der Region wiederzubeleben und die konkrete Umsetzung der Covid-19 Reaktion der Gruppe sicherzustellen. Foto des Regierungsgebäudes
Das RCEP ist eine vorgeschlagene Vereinbarung zwischen den ASEAN-Mitgliedern und ihren FTA-Partnern. Der Pakt zielt darauf ab, den Handel mit Waren und Dienstleistungen, geistiges Eigentum und mehr abzudecken.
Der thailändische Premierminister lobte die Fortschritte bei der Nutzung des Covid-19 ASEAN Response Fund zur Beschaffung von Impfstoffen und hoffte, dass die Mitgliedstaaten diese bald erhalten würden.
Myanmar stand bei den Gesprächen zwischen den regionalen Führern am Dienstag ganz oben auf der Tagesordnung, wobei das Land nach der militärischen Machtübernahme im Februar und seinem tödlichen Vorgehen gegen abweichende Meinungen immer noch im Chaos steckt.
Angesichts der Forderungen nach einer Entschärfung der Krise hat ASEAN einen Fahrplan zur Wiederherstellung des Friedens aufgestellt, aber es gab Zweifel am Engagement der Junta für den Plan.
Der Block hatte sich darauf vorbereitet, dass Myanmar bei seinem virtuellen Gipfel am Dienstag einen Vertreter hat, aber die Junta des Landes entschied sich, die Veranstaltung zu überspringen.
„Myanmar wurde auf unpolitischer Ebene eingeladen, aber Myanmar hat bis zum Gipfel seinen Vertreter nicht geliefert“, sagte Indonesiens Außenminister Retno Marsudi in Jakarta.
General Prayuth sagte, Myanmar sei ein Lackmustest für die Fähigkeit von ASEAN, Probleme in der Region zu lösen.
„Die konstruktive Rolle von ASEAN bei der Bewältigung dieser Situation ist von größter Bedeutung und unser Handeln in dieser Angelegenheit wird sich auf die Glaubwürdigkeit von ASEAN in den Augen der internationalen Gemeinschaft auswirken“, sagte er aus Bangkok.
Thailand wünsche sich Frieden und Stabilität in Myanmar und unterstütze die Umsetzung des Fünf-Punkte Konsens zum Wohle seiner Bevölkerung und der Region insgesamt.
Die Hoffnungen, dass ein Sondergesandter des ASEAN Vorsitzenden Brunei bald Myanmar besuchen kann, sind noch immer groß.
Dies wäre ein wichtiger Schritt im Prozess der Vertrauensbildung mit dem Ziel, den Dialog zwischen den betroffenen Parteien zu fördern, sagte General Prayuth.
Die Beendigung der Gewalt und die friedliche Beilegung von Konflikten durch Dialog mit allen betroffenen Parteien sollten Priorität haben, stellte er fest und forderte ASEAN auf, allen Seiten humanitäre Hilfe zu leisten.
- Quelle: Bangkok Post