BANGKOK. Die Opposition plant eine allgemeine Debatte, um die Regierung über ihren Umgang mit nationalen Angelegenheiten zu beraten, die von steigenden Ölpreisen über sinkende Erntepreise bis hin zur Wiedereröffnung des Landes inmitten der Covid-19 Pandemie reichen.
Der neu ernannte Führer der Pheu Thai, Herr Cholnan Srikaew, sagte, die Oppositionsparteien sammeln dringende Probleme, mit denen die Thailänder konfrontiert sind, um ihre geplante Generaldebatte gemäß Abschnitt 152 der Verfassung anzustreben.
Er sagte, ein Antrag für die Debatte, die ohne Abstimmung fortgesetzt wird, werde so bald wie möglich dem Sprecher des Repräsentantenhauses vorgelegt. Das wird spätestens Ende dieses Monats oder Anfang Dezember sein, sagte Herr Cholnan gegenüber den lokalen Medien.
Dr. Cholnan, ebenfalls Oppositionsführer, sagte, die Regierung stehe auch vor einem Stabilitätsproblem und die maximale achtjährige Amtszeit von Premierminister Prayuth Chan o-cha werde während der Debatte ebenfalls angehoben.
Dr. Cholnan Srikaew, ein Nan Abgeordneter und Pheu-Thai-Führer. (Foto geliefert)
Die Kritiker der Regierung argumentieren damit, dass General Prayuth die maximale Amtszeit bis August nächsten Jahres abgesessen haben wird, als er nach dem Putsch von 2014 sein Amt antrat, und dass ein längerer Verbleib und eine zweite Wahl gegen die thailändische Verfassung verstoßen würde.
In der Zwischenzeit hat General Prayuth eine Anordnung unterzeichnet, mit der Nirote Sunthornlekha, ein Abgeordneter der Palang Pracharath Partei (PPRP) für Nakhon Sawan, zum Hauptvertreter der Regierung ernannt wird, sagte eine Quelle im Government House.
Eine seiner Herausforderungen wird es sein, sicherzustellen, dass die Regierungsabgeordneten an den Sitzungen des Repräsentantenhauses teilnehmen, nachdem Berichten zufolge mehrere Abgeordnete die Sitzungen am Mittwoch (3. November) verpasst haben und am Donnerstag keine Kabinettsminister erschienen sind, um die Fragen der Abgeordneten zu beantworten.
Herr Nirote ersetzt Wirach Ratanasate, der vom parlamentarischen Amt suspendiert wurde, nachdem die Strafkammer für Inhaber politischer Positionen des Obersten Gerichtshofs der Anhörung eines Korruptionsfalls zugestimmt hat, der den Bau eines Futsal Spielfelds in Nakhon Ratchasima betrifft, in den er verwickelt ist.
Herr Nirote sagte gestern, dass die Abwesenheit der Kabinettsminister bei der Sitzung am Donnerstag auf einen „technischen Fehler“ zurückzuführen sei.
- Quelle: Bangkok Post