China will sich um eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan bemühen

China will sich um eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan bemühen

PEKING / Taipeh. China sei bereit, alle Anstrengungen zu unternehmen, um eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan anzustreben, sagte ein chinesischer Regierungssprecher am Mittwoch nach wochenlangen Militärmanövern und Kriegsspielen Pekings in der Nähe der Insel.

China beansprucht das demokratisch regierte Taiwan als sein eigenes Territorium. Taiwans Regierung weist Chinas Souveränitätsansprüche zurück und sagt, dass nur die Menschen auf der Insel über ihre Zukunft entscheiden können.

China führt seit Anfang letzten Monats Übungen in der Nähe von Taiwan durch, nachdem die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taipeh besucht hatte, einschließlich des Abschusses von Raketen in Gewässer in der Nähe der Insel.

Ma Xiaoguang, ein Sprecher des chinesischen Büros für Taiwan Angelegenheiten, sagte auf einer Pressekonferenz in Peking vor dem alle fünf Jahre stattfindenden Kongress der Kommunistischen Partei im nächsten Monat, dass China bereit sei, die größten Anstrengungen zu unternehmen, um eine friedliche „Wiedervereinigung“ zu erreichen.

„Das Mutterland muss wiedervereinigt werden und wird unweigerlich wiedervereinigt werden“, sagte Ma.

Chinas Entschlossenheit, sein Territorium zu schützen, sei unerschütterlich, fügte er weiter hinzu.

China hat für Taiwan ein „Ein Land, zwei Systeme“ Modell vorgeschlagen, ähnlich der Formel, nach der die ehemalige britische Kolonie Hongkong 1997 unter die chinesische Herrschaft zurückkehrte.

Ma sagte, Taiwan könne ein „Sozialsystem haben, das sich vom Festland unterscheidet“, das sicherstellt, dass ihre Lebensweise respektiert wird, einschließlich der Religionsfreiheit, aber das sei „unter der Voraussetzung, dass die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen gewährleistet sind“.

Alle etablierten politischen Parteien Taiwans haben diesen Vorschlag abgelehnt, und er hat laut Meinungsumfragen fast keine öffentliche Unterstützung, insbesondere nachdem Peking Hongkong im Jahr 2020 ein nationales Sicherheitsgesetz auferlegt hatte, nachdem die Stadt von manchmal gewalttätigen Anti-Regierungs- und Anti-China Bewegungen und Protesten erschüttert worden war.

 

China will sich um eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan bemühen
China will sich um eine friedliche „Wiedervereinigung“ mit Taiwan bemühen

 

China hat auch nie auf die Anwendung von Gewalt verzichtet, um Taiwan unter seine Kontrolle zu bringen, und hat 2005 ein Gesetz verabschiedet, das dem Land die Rechtsgrundlage für Militäraktionen gegen Taiwan gibt, falls es sich abspaltet oder dies zu tun scheint.

China hat sich seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2016 geweigert, mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen zu sprechen, weil China glaubt, sie sei eine Separatistin. Sie hat wiederholt angeboten, auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt zu sprechen.

Aber Tsais Vorgänger Ma Ying-jeou hielt 2015 ein wegweisendes Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Singapur ab. Auf derselben Pressekonferenz sagte Qiu Kaiming, Leiter der Forschungsabteilung des Taiwan Arbeitsbüros der Partei, dass das Xi-Ma Treffen „strategische Flexibilität“ gegenüber Taiwan gezeigt habe.

Das „zeigte der Welt, dass die Chinesen auf beiden Seiten der Meerenge absolut weise und fähig genug sind, um unsere eigenen Probleme zu lösen“, fügte er hinzu.

Taiwans Regierung sagt, dass ihre Souveränitätsansprüche ungültig sind, da die Insel nie von der Volksrepublik China regiert wurde.

 

  • Quelle: Thai PBS World