BANGKOK. Die bisherigen Ergebnisse sind eine gute Nachricht für die Bhumjaithai Partei und den stellvertretenden Premierminister Anutin Charnvirakul und können als Ablehnung des Anti-Marihuana Kreuzzugs von Herrn Chuwit Kamolvisit gewertet werden.
Herr Pita Limjaroenrat sagte am Samstagabend, dass die Gespräche mit der Pheu Thai Partei zur Bildung einer Koalitionsregierung bereits am Sonntagabend beginnen könnten. Die Wahlergebnisse liegen zwar noch nicht komplett vor, aber es sieht so aus, als ob die politische Zukunft des Königreichs aufgrund der bisherigen Ergebnisse immer noch ungewiss ist, obwohl die Zahlen für eine neue Zweiparteien-Koalitionsregierung, die von den wichtigsten Oppositionsparteien gebildet wird, stabil sind.
Die bevorstehenden Ergebnisse der thailändischen Parlamentswahlen eröffnen eine Fülle von Möglichkeiten, da klar zu sein scheint, dass die Pheu Thai Partei keinen Erdrutschsieg errungen hat, während die Wahl ein überwältigender Sieg für die Move Forward Partei war, die ein Signal für das thailändische Volk sendet.
Vor allem junge Menschen wünschen sich Veränderungen und sind in der Lage, ihr Wahlrecht auszuüben. Dennoch haben die Koalitionsregierungsparteien besser abgeschnitten als in den meisten Umfragen erwartet und könnten theoretisch immer noch eine Minderheitsregierung bilden, obwohl die neuesten Zahlen darauf hindeuten, dass diese Möglichkeit zurückgeht.
Die entscheidende Frage ist nun das Schicksal der Parteien Move Forward und Pheu Thai, die mit beunruhigenden Untersuchungen durch die Wahlkommission konfrontiert sind, sowie die Haltung des thailändischen Senats oder Oberhauses, das bei der Auswahl des nächsten Premierministers im Parlament immer noch über 250 Stimmen verfügt und in den kommenden Monaten zusammen tritt.
Die Auszählung der Parlamentswahlen ist noch nicht abgeschlossen, nähert sich jedoch dem Ende. Die Nachricht ist in mehrfacher Hinsicht eine ziemliche Überraschung. Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um prognostizierte Ergebnisse handelt, die je nach dem System, mit dem das Wahlergebnis vor der Auszählung prognostiziert wird, niedriger oder höher ausfallen können.
Die Eröffnungszahlen zeigten, dass die Move Forward Partei mit 151 Sitzen das Rennen anführte, dieser fiel dann aber auf 122 zurück, bevor er wieder auf 151 anstieg.
Dieses Ergebnis stellt einen seismischen Wandel in der thailändischen Politik dar und beide Oppositionsparteien nähern sich der 300 Sitze Marke. Der Wille des Volkes ist ganz klar.
Die Bemühungen der Pheu Thai Partei, bei dieser Parlamentswahl einen Erdrutschsieg zu erringen, scheinen nach den ersten Zahlen gescheitert zu sein. Die drei führenden Koalitionsparteien scheinen bereits auf dem Weg zu sein, zusammen 141 Sitze zu gewinnen, was mehr ist als die Meinungsumfragen vor der Wahl konsequent angedeutet hatte.
Andererseits ist auch klar, dass die radikalere Move Forward Partei bei den Parlamentswahlen sehr gut abgeschnitten hat und derzeit voraussichtlich 151 Sitze erringen wird, was sie zur größten politischen Partei Thailands macht.
Nach den Angaben der Wahlkommission basieren diese bisherigen Ergebnisse auf einer Auszählung von etwas mehr als 84 % der Stimmen; neue aktualisierte Informationen werden am Montagmorgen erneut verfügbar gemacht.
Die Parteien „Move Forward“ und „Pheu Thai“ scheinen über eine Mehrheit im Parlament zu verfügen, aber alles hängt von den Maßnahmen des Senats und der Wahlkommission ab
Die bisherigen Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Move Forward Partei und die Pheu Thai Partei möglicherweise auf dem Weg zu einer überragenden Mehrheit im Parlament sind, aber die Ergebnisse bedeuten zumindest theoretisch auch, dass die Koalitionsregierung gemeinsam mit dem nicht gewählten Oberhaus oder Senat Parteien bilden könnten und mit der vollen oder einstimmigen Unterstützung der Senatoren zwischen ihnen einen Premierminister einsetzen könnte.
In den letzten Tagen deuteten Anzeichen darauf hin, dass der Senat die größte Partei oder den größten Block unterstützen würde, die / der eine Mehrheit im Repräsentantenhaus kontrollieren könnte, aber auch diese waren widersprüchlich.
Eine mit einer Minderheit im Repräsentantenhaus gewählte Regierung wäre nicht in der Lage, effektiv zu regieren, und außerdem verliert der Senat seine Macht über die Wahl eines Premierministers im Juni nächsten Jahres.
Die Ergebnisse verschieben sich jedoch dahingehend, dass Bhumjithai die führende Oppositionspartei wird.
Am Samstag gratulierte Herr Anutin, der Vorsitzende der Partei, den Parteien Move Forward und Pheu Thai und begrüßte den Sitzzuwachs seiner Partei, stellte jedoch fest, dass es ihr nicht gelungen sei, den zweiten Platz zu belegen und einen Bangkoker Abgeordneten zu wählen.
Ermittlungen gegen Pita Limjaroenrat und die Pheu Thai Partei sind beunruhigende Faktoren für den Wahlausgang, die nun für Unsicherheit über die Zukunft sorgen
Eine große Hürde, mit der die Oppositionsparteien im Kampf um die Regierungsbildung konfrontiert sein könnten, ist jedoch eine in den letzten Tagen bei der Wahl eingereichte Beschwerde gegen den Vorsitzenden der heute siegreichen Move Forward Partei, Herrn Pita Limjaroenrat, bezüglich einer Beteiligung an einem Medienunternehmen Kommission, während gegen die Pheu Thai Partei selbst weiterhin Ermittlungen wegen ihres umstrittenen Wahlversprechens zur digitalen Geldbörse laufen.
Herr Pita sagte Reportern, dass er nun von einer „Move Forward“- und Pheu Thai Koalitionsregierung überzeugt sei, und schlug am Samstag vor, dass die Gespräche zu diesem Zweck am Sonntagabend beginnen könnten.
- Quelle: Thai Examiner