BANGKOK. Der Untersuchungsausschuss der Wahlkommission (EC) hat am Montag beschlossen, dass die Wahlaufsichtsbehörde eine Berufung gegen den Move Forward Vorsitzenden und Premierminister Kandidaten Pita Limjaroenrat bezüglich seines Anteilsbesitzes an iTV Plc zurückweisen soll,berichtete eine Nachrichtenquelle.
Im Juli ordnete die Kommission eine Untersuchung gegen Pita an, nachdem der politische Aktivist Ruangkrai Leekitwattana eine Beschwerde eingereicht hatte, dass er nicht für die Wahl qualifiziert sei, da er 42.000 Aktien des Medienunternehmens iTV besitze.
Ruangkrai behauptete, iTV sei immer noch ein aktives Medienunternehmen. Die Verfassung verbietet einer Person, die Aktien eines Medienunternehmens hält, die Teilnahme an einer Wahl.
Die Quelle sagte, dass der Untersuchungsausschuss der Kommission festgestellt habe, dass iTV während der MP Bewerbungsfrist vom 4. bis 7. April weder aktiv war noch Einnahmen aus dem Mediengeschäft erzielte, weshalb die Berufung zurückgewiesen werden sollte.
Der Ausschuss wird seine Entscheidung an den Unterausschuss der EK zur Prüfung der Berufung weiterleiten, der seine Entscheidung später den Wahlkommissaren zur endgültigen Entscheidung vorschlagen wird.
Im Juli ordnete die Kommission eine Untersuchung gegen Pita an, nachdem der politische Aktivist Ruangkrai Leekitwattana eine Beschwerde eingereicht hatte, dass er nicht für die Wahl qualifiziert sei, da er 42.000 Aktien des Medienunternehmens iTV besitze.
Die Quelle schätzte, dass der Unterausschuss Pita bald auffordern könnte, den Vorwurf zu klären, bevor sie eine Entscheidung trafen, die der des Untersuchungsausschusses widersprechen könnte.
Pita kämpft mit rechtlichen Problemen, nachdem es ihm nicht gelungen ist, sich die Mehrheit der Stimmen des Parlaments für das Amt des 30. Premierministers Thailands zu sichern.
Das Verfassungsgericht bearbeitet außerdem eine Klage gegen Pita und die Move Forward Partei wegen des Vorschlags zur Änderung von Abschnitt 112 des thailändischen Strafgesetzbuchs oder des Majestätsbeleidigungsgesetzes.
- Quelle: The Nation Thailand