BANGKOK. Die Regierung habe die Befugnis, die aktuelle Wirtschaft als in einer Krise befindlich zu interpretieren, ein wichtiges Kriterium für die Ausgabe des 500 Milliarden Baht Kreditgesetzes zur Finanzierung ihres Digital-Wallet-Handout Programms,sagt der stellvertretende Finanzminister Julapun Amornvivat.
Er sagte, es gebe keine spezifische Definition einer Wirtschaftskrise, da diese von der individuellen Interpretation abhänge. Allerdings sieht die Regierung die Wirtschaft in einer Krise und benötigt dringend Konjunkturmaßnahmen, um eine Verschlechterung der Lage zu verhindern.
Die Frage, ob sich die Wirtschaft in einer Krise befindet oder nicht, würde Gutverdiener zwangsläufig nicht betreffen. Allerdings sagen Geringverdiener, dass es der Wirtschaft nicht gut gehe und sie sich in einer Krise befinde.
Er fügte hinzu, dass sich Thailands Wirtschaft aufgrund der hohen Verschuldung der privaten Haushalte in einer Rezession befinde. Derzeit beträgt die Verschuldung der privaten Haushalte 90 % des BIP, was sich auf den inländischen Konsum, die Ersparnisse und Investitionen auswirkt und zu einer niedrigen Wachstumsrate in den letzten 20 Jahren beiträgt.
Die Menschen denken nur daran, ihren Lebensunterhalt zu sichern und Geld für die Schuldentilgung zu finden, während der Privatsektor sich mit der Senkung der Kosten beschäftigt, um die Schuldentilgungsfähigkeit zu erhöhen.
Regierung beruft sich auf Bankgewinne, um Zinssenkung zu fordern
Thailändische Wirtschaft befindet sich in einer „gefährlichen“ Rezession und braucht Aufschwung: Julapun
Das Fiscal Policy Office (FPO) gab bekannt, dass das BIP im Jahr 2023 nur um 1,8 % gewachsen sei, was der früheren Prognose der Bank of Thailand und des National Economic and Social Development Council ähnelt.
Er sagte, sobald das Nationale Antikorruptionskomitee seine Kommentare zum Kreditgesetz an das Digital Wallet Policy Committee übermittelt, werde die Regierung mit dem digitalen Almosenprogramm fortfahren. Allerdings wird das Programm voraussichtlich nicht innerhalb des ursprünglichen Zeitrahmens im Mai umgesetzt werden können und die Verschiebung könnte nur einen geringen Konjunkturimpuls haben.
In Abschnitt 53 des Gesetzes über die Haushalts- und Finanzdisziplin des Staates von 2018 ist festgelegt, dass die Aufnahme von Krediten durch den Staat aus anderen als den im Gesetz über die öffentliche Schuldenverwaltung vorgesehenen Gründen zulässig ist, sofern das Finanzministerium dies nur aufgrund des Gesetzes tut.
Ein Kredit kann ausdrücklich erlassen werden und nur dann, wenn ein dringender und kontinuierlicher Handlungsbedarf zur Lösung kritischer Probleme besteht, die jährlichen Mittel nicht rechtzeitig festgelegt werden können und eine klare Angabe des Zwecks des Darlehens gegeben ist.
- Quelle: Bangkok Post