BANGKOK. Paetongtarn Shinawatra könnte ihr Amt als Premierministerin und Vorsitzende der Pheu-Thai Partei verlieren, nachdem im Zusammenhang mit der Amtsenthebung ihres Vorgängers Srettha Thavisin im vergangenen Monat neue Klagen erhoben wurden.
Paetongtarn, die Tochter des faktischen Führers der Pheu Thai Partei Thaksin Shinawatra, steht unter intensiver Beobachtung. Über die Wahlkommission wurden neue Klagen beim Verfassungsgericht eingereicht, in denen ihre Absetzung gefordert wird.
In den Klagen wird behauptet, Thaksin habe ihre Ernennung manipuliert und sie habe sich nicht an Verfassungs- und Parteigesetze gehalten. Die Klagen fordern außerdem die Auflösung der Pheu Thai Partei, der wichtigsten Fraktion in der gegenwärtigen Koalitionsregierung.
Der Grund für diese Unruhen liegt im Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Premierminister Srettha Thavisin, der durch eine knappe 5:4 Entscheidung des Verfassungsgerichts abgesetzt wurde.
Auslöser für Sretthas Sturz war seine Ernennung des ehemaligen Anwalts und Strafgefangenen Pichit Chuenban zum Minister ohne formelle Unterstützung des Pheu Thai Vorstands. Diese umstrittene Entscheidung, die angeblich von Thaksin beeinflusst wurde, führte zu Sretthas Amtsenthebung.
Paetongtarn und der Pheu Thai Partei wird vorgeworfen, unter dem ungehörigen Einfluss Thaksins zu stehen. Thaksin, der nicht legal Mitglied der Partei sein darf, wird verdächtigt, wichtige Entscheidungen manipuliert zu haben, darunter auch die problematische Ernennung Pichits.
Sollten Paetongtarn und der gesamte Vorstand der Pheu Thai Partei sowie alle derzeitigen Kabinettsmitglieder eines Verstoßes gegen die politische Ethik für schuldig befunden werden, könnte ihnen für mehrere Jahre die Ausübung politischer Ämter untersagt werden.
Der durch Sretthas Amtsenthebungsverfahren geschaffene Präzedenzfall dient als Grundlage für die neuen Gerichtsverfahren, die die politische Landschaft Thailands dramatisch verändern könnten.
Trotz dieser Herausforderungen sollen Paetongtarn und ihr neu gebildetes Kabinett an offiziellen Zeremonien mit König Maha Vajiralongkorn teilnehmen. Dazu gehören eine Audienz, eine formelle Ernennung und eine Vereidigungszeremonie, die Mitte dieses Monats stattfinden soll, bevor sie ihre Regierungsaufgaben übernehmen.
Angesichts der bevorstehenden Gerichtsentscheidungen stehen jedoch die Zukunft von Paetongtarns Führung und die Stabilität der Pheu Thai Partei auf dem Spiel.
- Quelle: Thai Rath, ASEAN NOW