BANGKOK. Premierministerin Paetongtarn Shinawatra sagte, sie wisse nicht, ob sie auf der Liste thailändischer Beamter stehe, denen Washington vor Kurzem die Erteilung von Visa für die Einreise in das Land untersagt habe. Grund dafür sei die kürzlich erfolgte Deportation von 40 uigurischen Häftlingen nach China.
Frau Paetongtarn äußerte sich gestern am Dienstag gegenüber den Medien zu der Entscheidung. Auf die Frage, ob sie davon betroffen sei, sagte sie: „Es gibt noch keine Bestätigung. Ich weiß es noch nicht.“
Premierministerin Paetongtarn Shinawatra erhält im November letzten Jahres bei einem Empfang in einer thailändischen Gemeinde in Los Angeles eine Girlande von Jugendlichen, die für sie auftraten. (Foto: Regierungsgebäude)
Sie sagte, das Außenministerium werde weitere Erklärungen abgeben, sobald mehr Klarheit in dieser Angelegenheit bestehe. Thailand habe keine Streitpunkte mit den Vereinigten Staaten und komme lediglich seiner Verantwortung nach, die ethnische Gruppe nach ihrer jahrzehntelangen Inhaftierung im Königreich nach besten Kräften zu repatriieren.
Sie spielte auch alle möglichen Konsequenzen des umstrittenen Schrittes herunter und erklärte: „Wir werden die Angelegenheit besprechen, aber sie ist nicht ernst.“
Justizminister Pol Col Tawee Sodsong verteidigte die Entscheidung zur Abschiebung der Uiguren und sagte, sie beruhe auf zahlreichen Beschwerden, insbesondere der Einwanderungsbehörde, in denen mögliche Verstöße gegen Gesetze gegen Folter und Verschwindenlassen angeführt wurden.
Pol Col Tawee sagte, Thailand müsse alle rechtlichen Beschränkungen sorgfältig beachten und sicherstellen, dass den Deportierten in ihrem Heimatland weder Folter noch Hinrichtung drohten.
Er sagte, die Regierung habe von China diplomatische Zusicherungen erhalten, dass die Deportierten menschlich behandelt würden und dass thailändische Beamte sie später in China besuchen könnten, um ihre Fortschritte zu überwachen.
Er sagte, das Königreich handle sowohl im Einklang mit den nationalen Gesetzen als auch mit seinen internationalen Verpflichtungen und sei bestrebt, die Menschenrechte zu wahren.
Oberst Tawee soll am Mittwoch zusammen mit mehreren anderen Regierungsvertretern in der Stadt Kashgar in der chinesischen Region Xinjiang eintreffen, darunter der stellvertretende Premierminister und Verteidigungsminister Phumtham Wechayachai, der stellvertretende nationale Polizeichef General Kraibun Thuadsong und Regierungssprecher Jirayu Houngsub, um die deportierten Uiguren zu besuchen und sich nach ihrem Wohlergehen zu erkundigen.
Auf die Frage, ob Beweise dafür, dass die Abgeschobenen am Leben und wohlauf seien, die USA wahrscheinlich dazu veranlassen würden, ihr Visumverbot für thailändische Beamte aufzuheben, sagte Oberst Tawee, der Besuch in China und das Verbot seien zwei verschiedene Angelegenheiten.
Er sagte, Washington werde auf Grundlage der Erklärung der US-Botschaft kein völliges Visumverbot verhängen.
- Quelle: Bangkok Post