BANGKOK. Die Regierung plant, Ende des Jahres eine Reihe von Maßnahmen als „Neujahrsgeschenke“ einzuführen, darunter eine Verlängerung des Zuzahlungssystems „Khon La Khrueng“ und des Steuernachlassprogramms „Shop Dee Mee Khuen“.
Regierungssprecher Anucha Burapachaisri sagte, Ministerpräsident Prayuth Chan o-cha habe bei der gestrigen Kabinettssitzung alle Ministerien beauftragt, der Öffentlichkeit bis Mitte nächsten Monats neue Maßnahmen als „Geschenke“ zur Prüfung durch das Kabinett vorzuschlagen.
Die neuen Maßnahmen zielen darauf ab, die Verbraucherausgaben zu fördern, um die Dynamik der wirtschaftlichen Erholung weiter aufrechtzuerhalten, sagte Herr Anucha.
Er sagte, dass die Vorschläge nicht nur die Ausgaben ankurbeln, sondern auch die Lebenshaltungskosten der Menschen senken und das Reisen während der Festtage erleichtern sollten.
„Der Premierminister besteht jedoch darauf, dass die neuen Maßnahmen die Finanz- und Steuerdisziplin des Landes nicht beeinträchtigen und alle relevanten Gesetze einhalten“, sagte Herr Anucha weiter.
Der stellvertretende Premierminister Supattanapong Punmeechaow sagte, die neuen Maßnahmen würden höchstwahrscheinlich Runderneuerungen des Zuzahlungssystems Khon La Khrueng, des Steuerrückerstattungssystems Shop Dee Mee Khuen und der Tourismus Ankurbelungskampagne „We Travel Together“ umfassen.
„Die neuen Maßnahmen müssen noch vom Finanzministerium geprüft werden, um festzustellen, welche für die wirtschaftliche Erholung des Landes geeignet sind“, sagte er.
Herr Supattanapong sagte, ein Teil des Unterstützungsbudgets für die neuen Maßnahmen könnte aus dem Budget für das Geschäftsjahr 2023 und dem verbleibenden Budget aus den Notkreditdekreten stammen, die der ersten Phase von Khon La Khrueng und anderen Hilfsprogrammen zugewiesen wurden.
Die Regierung erließ 2020 ihr erstes Notkreditdekret, um die Kreditaufnahme von 1 Billion Baht zur Finanzierung ihrer Konjunkturprogramme zur Bekämpfung der Pandemie zu genehmigen. Ein zweites Dekret wurde letztes Jahr erlassen, um der Regierung zu erlauben, sich weitere 500 Milliarden Baht zu leihen.
In einer ähnlichen Entwicklung genehmigte das Kabinett die Zuweisung von 303 Millionen Baht aus dem zentralen Haushalt für das Geschäftsjahr 2023, um die Hilfe für Kochgaskäufer durch das Sozialkartensystem mit Rabatten von 45 bis 100 Baht pro 15-Kilogramm Standardflasche pro Monat für Inhaber eines Sozialausweises bis Dezember auszuweiten.
- Quelle: Bangkok Post