Bangkok. Am Mittwoch den 8. Februar sagte der stellvertretende Ministerpräsident Wissanu Krea-ngam gegenüber den thailändischen Medien: „ In einem Jahr ab heute gibt es Wahlen “.
Zum ersten Mal bekräftigte die Regierung, dass eine Wahl für die Wiederherstellung der Demokratie im militärisch regierten Thailand in einem Jahr stattfinden wird. Damit bestätigte die Regierung am Mittwoch zum ersten Mal die weitverbreiteten Erwartungen einer Abstimmung. Die Wahlen, die das Militär zunächst für dieses Jahr versprochen hatten, wurden also auf das nächste Jahr verschoben.
Die Militärregierung, die im Jahr 2014 durch einen Staatsstreich an die Macht kam hatte wiederholt gesagt, dass bereits im Jahr 2017 eine allgemeine Wahl in Thailand stattfinden würde. Allerdings kamen nach dem Tod von Seiner Majestät König Bhumibol Adulyadej am 13. Oktober schon Zweifel auf, ob an dem Zeitplan wegen der amtlichen Trauerzeit von einem Jahr für den verehrten Monarchen festgehalten werden kann.
Der stellvertretende Ministerpräsident Wissanu sagte weiter, dass der Abschluss der Wahlzeitlinie der Junta nicht eindeutig festgelegt werden kann, da eine neue Verfassung, die ein wichtiger Bestandteil der Pläne der Junta ist, um die demokratische Herrschaft wiederherzustellen, geändert werden muss.
Wie allgemein bekannt ist, wurde die Militärverteidigung im vergangenen Jahr in einem Referendum angenommen.
Die Regierung wartete bisher auf die Billigung von König Maha Vajiralongkorn, der seinem Vater im Dezember folgte.
Allerdings hatte sich das Büro des Königs im letzten Monat für mehrere Änderungen an den Klauseln im Zusammenhang mit der königlichen Macht in dem Entwurf stark gemacht. Eine bisher seltene Intervention von einem thailändischen Monarchen.
Der stellvertretende Ministerpräsident Wissanu sagte am Dienstag, dass die thailändische Regierung die Überarbeitung des Entwurfs fast beendet hat. Herr Wissanu geht bisher davon aus, dass die geänderte Version für die königliche Billigung bis zum 18. Februar fertig gestellt und eingereicht wird.
Danach hat der König erneut 90 Tage, um den Entwurf zu genehmigen.
Während der Trauerzeit um den geliebten verstorbenen König Bhumibol Adulyadej wurden die politischen Aktivitäten in Thailand weitgehend eingestellt.
- Quelle: Chiang Rai Times