Bangkok. Der erste Auftritt des neuen Premierministers Prayuth Chan o-cha im Parlament führte bereits nach kurzer Zeit zu Auseinandersetzungen, da er offenbar nicht wusste, dass er laut der Parlamentsverordnung den genauen Text der Grundsatzerklärung vorlesen muss. Stattdessen versuchte General Prayuth zu improvisieren, indem er in einer Art Debatte zu den Abgeordneten sprach.
Anstatt wie bisher und so oft Befehle in einer Weise zu erteilen oder zu brüllen, die er während seiner Militärkarriere und als Chef der Militärjunta und ihrer Regierung kannte, musste Premierminister Prayuth Chan o-cha heute Morgen im Parlament bereits schon Anweisungen von anderen Leuten entgegennehmen, als er bei seiner Erklärung im Parlament die Regierungspolitik lieferte.
Zum Beispiel sagte er, dass die thailändische Gesellschaft weiter vorankommen müsse, und die Thailänder auch ein besseres Leben führen müssten, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Dann fragte er, ob jemand damit nicht einverstanden sei.
„ Verstehst du überhaupt, was das 21. Jahrhundert ist? „, fragte er die Abgeordneten. „Falls du es nicht wissen solltet, dann solltest du es bitte mit Google versuchen „ fügte er hinzu. „ Das 21. Jahrhundert reicht von 2001 bis 2100. Warum fragen sie mich heute? Bitte beziehen Sie sich auf mein Papier, das Ihnen alle vor drei Tagen ausgehändigt wurde “, fügte er weiter hinzu.
Um zwischendurch vom Thema abzulenken sagte er: “ Das ist eine so eine schöne Luft hier „.
Gleichzeitig bemerkte er auch noch dazu, dass es anscheinend noch immer viele Menschen gibt, die die Philosophie der nachhaltigen Wirtschaft einfach nicht verstehen.
Das Abweichen des Premierministers vom Text der Grundsatzerklärung führte allerdings nicht nur zu Protesten der oppositionellen Abgeordneten sondern auch zu einem Kommentar des Parlamentspräsidenten, Herrn Chuan Leekpai, der Prayuth vorschlug, sich doch bitte an den Text der Grundsatzerklärung zu halten.
Der Premierminister verspottete bei seiner Rede auch den Abgeordneten der Pheu Thai Partei für die Provinz Nan, Herrn Cholnan Srikaew, und sagte: „ Oh! Ein Parlamentsstar, bitte “, als dieser Prayuths Abweichung vom Text der Grundsatzerklärung beanstandete.
Cholnan sagte, dass es Probleme bei der Aufzeichnung und Überprüfung des Sitzungsprotokolls geben würde, wenn der Text nicht befolgt wird, da der Wortlaut, der nicht im Text der Richtlinienerklärung enthalten ist, nicht aufgezeichnet wird.
„ Dieses Parlament hat einen Präsidenten (Chuan Leekpai), der den Vorsitz führt. Die Person, die die Erklärung der Regierungspolitik vorlegt, ist in diesem Haus nicht dafür verantwortlich, daher hat sie auch keine Befugnis dazu, um mir Befehle zu erteilen, zu sprechen oder mir zu sagen, wann ich mit dem Sprechen aufzuhören habe “, sagte Herr Cholnan in Bezug auf General Prayuth.
Zusammen mit dem Abgeordneten Herrn Cholnan (Pheu Zhai Partei) erklärte der Abgeordnete der Future Forward Partei Herr Kharom Ponpornklang gegenüber General Prayuth, dass das Parlament keine Militärkaserne sei, in der der General Befehle an die Abgeordneten richten oder mit den Fingern auf sie zeigen könne. „ Alle die hier anwesenden Abgeordneten sind nur hier, um sich die Regierungserklärung anzuhören und nicht, um irgendwelche Befehle von Premierminister Prayuth entgegenzunehmen “.
Vor Beginn des Treffens erinnerte Chuan alle Abgeordneten daran, sich strikt an die parlamentarischen Regeln zu halten, und erklärte, dass das Treffen live übertragen werde und sie sich bitte dementsprechend ordnungsgemäß verhalten sollten.
Insgesamt hatten sich 702 der 747 Abgeordneten und Senatoren für das Treffen und die erste politische Debatte angemeldet.
Vor der Abgabe der Grundsatzerklärung bat der Generalsekretär der Future Forward Partei, Herr Piyabutr Saengkanokkul, zu sprechen, um dabei sofort den rechtlichen Status des Kabinetts in Frage zu stellen.
Die Bemerkung von Herrn Piyabutr löste sofort die Proteste mehrerer Abgeordneter der Palang Pracharath Partei aus. Sie forderten den Abgeordneten der Future Forward Partei dazu auf, zuerst das Videomaterial des Ereignisses zu überprüfen.
Bevor die Auseinandersetzungen noch weiter außer Kontrolle gerieten, trat der Parlamentspräsident Chuan Leekpai ein, um die Proteste zu beenden. Anschließend erlaubte er dem Premierminister mit seiner politischen Darstellung fortzufahren.
- Quelle: Thai PBS World