BERLIN / BANGKOK. Seine Hoheit Thailands König Maha Vajiralongkorn residiert immer öfter und länger in Bayern, und sorgt damit nicht nur für Aufsehen sondern auch für Ärger. Jetzt stellte das Auswärtige Amt in Berlin klar: König Maha Vajiralongkorn der auch Rama X. genannt wird, kann auch für private Zwecke ohne Einreiseerlaubnis nach Deutschland kommen.
Immer wieder reist der thailändische Monarch Maha Vajiralongkorn für längere Aufenthalte nach Bayern. Laut den offiziellen Angaben macht er dort Urlaub, doch die Deutschlandbesuche von Rama X. – wie ihn sein Volk nennt – sind in den Medien und in der Öffentlichkeit umstritten.
Ein Visum für die Einreise braucht Thailands König in Deutschland allerdings auch dann nicht, wenn er sich ausschließlich zu privaten Zwecken in der Bundesrepublik aufhält. Das stellt das Auswärtige Amt in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken Abgeordneten Sevim Dağdelen klar, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Laut der vorliegenden Antwort gelten die Einreisebestimmungen aus dem Aufenthaltsgesetz für den thailändischen Monarchen grundsätzlich nicht mehr, seitdem er 2016 den Thron von Thailand bestiegen hat. Als Kronprinz sei er dagegen bei seinen häufigen Aufenthalten in Bayern noch immer auf ein Visum angewiesen gewesen, bestätigt das Amt.
Seit Monaten gibt es allerdings auch Ärger um die ausgiebigen Aufenthalte des Königs in Bayern. Im Grunde geht es dabei vor allem um die Frage, ob der Monarch sein Land von deutschem Boden aus regiert oder nicht.
König Maha Vajiralongkorn besitzt eine Villa in Tutzing am Starnberger See und hielt sich auch während des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr zeitweise in einem Luxushotel in Garmisch-Partenkirchen auf. Zu privaten Zwecken war das damals eigentlich verboten.
Die Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, Antje Leendertse, betont aber auch jetzt wieder in ihrer Antwort an Dağdelen, dass die thailändische Regierung die Deutschlandbesuche des Königs als »Privataufenthalte« einstuft.
Außenminister Heiko Maas hatte dem König bereits im vergangenen Jahr mit Konsequenzen für den Fall gedroht, dass bei dessen Aufenthalten in Bayern rechtswidriges Verhalten festgestellt werde. Seit Mitte Oktober ist der König nun wieder in Thailand, wo es seit Monaten Demonstrationen gegen die Regierung gibt, bei denen auch die Deutschlandbesuche des Staatsoberhaupts thematisiert werden. Ob und wann er im neuen Jahr wieder nach Deutschland kommen will, ist bisher noch offen.
Nach einem Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags vom November 2020 könnte die Bundesregierung eine Einreise nur verhindern, wenn sie den König zur Persona non grata, zur unerwünschten Person, erklärt.
Genau das fordert die Linken Politikerin Dağdelen nun: »Bundesaußenminister Heiko Maas muss den bizarren Thai-König zur unerwünschten Person erklären, will er verhindern, dass dieser weiterhin seine Schreckensherrschaft von Deutschland ausübt, sei es nun als Privatmann oder als Diplomat«, sagte sie.
- Quelle: Spiegel