BANGKOK. Nation TV hat vier mögliche Szenarien für die Bildung einer neuen Regierung bewertet, und nur zwei davon haben Pita Limjaroenrat als Premierminister vorgesehen.
Auch wenn die Move Forward Partei die Parlamentswahlen am Sonntag mit 152 Sitzen gewann, reicht das nicht aus, damit Parteichef Pita Thailands 30. Premierminister wird.
Pita benötigt eine Mehrheit von mindestens 376 Stimmen des 500 Sitze umfassenden Repräsentantenhauses, um die 250 Stimmen des von der Junta eingesetzten Senats zunichte zu machen.
Die vier Szenarien für die Bildung der nächsten Regierung lauten wie folgt:
Völlig liberale Regierung mit Pita als Premierminister
Nach dieser Formel würde Pita eine Koalition von 310 Abgeordneten der Parteien Move Forward (152), Pheu Thai (141), Prachachat (9), Thai Sang Thai (6), Sereeruamthai (1) und Fair (1) anführen.
Den Berichten zufolge befindet sich Move Forward bereits in Gesprächen mit diesen Parteien, um sicherzustellen, dass der von der Junta ernannte Senat ihren Schritt zur Regierungsbildung nicht blockiert. Um sicherzustellen, dass Pita den Spitzenposten erhält, sind jedoch weitere 66 Abgeordnetensitze erforderlich.
Den Senat mit Pita als Premierminister aufheben
Diese Formel ergibt insgesamt 380 Abgeordnete aus Move Forward (152), Pheu Thai (141), Prachachat (9), Thai Sang Thai (6), Sereeruamthai (1), Fair (1) – plus Bhumjaithai (70).
Dieses Szenario würde garantieren, dass Pita der nächste Premierminister wird. Die Verhandlungen zur Bildung dieser Koalition würden jedoch auf Hindernisse stoßen, da Move Forward und Bhumjaithai aufgrund von Konflikten bei früheren Debatten zuvor eine Zusammenarbeit verweigert hatten.
Wiederbelebung einer konservativen Regierung mit Bhumjaithai Führer Anutin Charnvirakul als Premierminister
Diese Formel ergibt eine Minderheitsregierung mit 183 Abgeordneten – aus Bhumjaithai (70), Palang Pracharath (40), United Thai Nation (36), Democrat (25), Chart Thai Pattana (10) und Chart Pattana Kla (2).
Dieses Szenario wurde vor den Parlamentswahlen am 14. Mai unter der Annahme vorgeschlagen, dass es für die Regierungskoalitionsparteien keine Möglichkeit gäbe, mehr Sitze als Oppositionsparteien zu gewinnen.
Um den überwältigenden Sieg der Opposition zu verkraften, würden die Regierungskoalitionsparteien die 250 Stimmen im Senat nutzen, um ihren Kandidaten für den Premierminister zu wählen und eine Minderheitsregierung zu bilden.
Neokonservative Regierung mit einem Pheu Thai Kandidaten als Premierminister
Diese Formel ergibt insgesamt 288 Abgeordnete von Pheu Thai (141), Bhumjaithai (70), Palang Pracharath (40), den Demokraten (25), Chart Thai Pattana (10) und Chart Pattana Kla (2).
Als nächster Premierminister könnten das Oberhaupt der Pheu Thai Familie, Paetongtarn Shinawatra, oder der Immobilienmagnat Srettha Thavisin gewählt werden.
Auch wenn die Move Forward Partei die Parlamentswahlen am Sonntag mit 152 Sitzen gewann, reicht das nicht aus, damit Parteichef Pita Thailands 30. Premierminister wird.
Pita benötigt eine Mehrheit von mindestens 376 Stimmen des 500 Sitze umfassenden Repräsentantenhauses, um die 250 Stimmen des von der Junta eingesetzten Senats zunichte zu machen.
Allerdings wird dieses Szenario als unwahrscheinlich angesehen, da die Pheu Thai Partei bereits versprochen hat, sich nicht mit der Palang Pracharath Partei zusammenzuschließen.
Aber wenn es Wirklichkeit werden sollte, würde sich die thailändische Politik in einen Kampf zwischen Neokonservativen unter der Führung der Pheu Thai Partei und den Liberalen unter der Führung von Move Forward verwandeln.
- Quelle: The Nation Thailand