BANGKOK. Die beiden führenden Koalitionsparteien werden versuchen, das Problem am Mittwoch, nur wenige Tage vor der Eröffnung des Parlaments, zu lösen.
Die Pheu Thai Partei wird ihre Haltung zur Auswahl des Sprechers des Repräsentantenhauses am Dienstag finalisieren, einen Tag vor einem geplanten Treffen mit der koalitionsführenden Move Forward Partei (MFP) zur Beilegung des Streits.
Beide Parteien wollen das Amt, aber sie müssen ihre Differenzen vor der Eröffnung des Parlaments am Montag, dem 3. Juli, beilegen. Der Termin wurde durch eine am Samstag auf der Webseite der Royal Gazette veröffentlichte Ankündigung bestätigt.
Nach den Angaben des Sekretariats des Repräsentantenhauses wird Seine Majestät der Königs die Eröffnungszeremonie leiten. Einen Tag später werden die Abgeordneten über die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses, der auch als Parlamentspräsident fungieren wird, und zweier Stellvertreter abstimmen.
Zuvor war berichtet worden, dass die Pheu Thai Partei bereit sei, Move Forward die Position des Sprechers zu überlassen, solange die zweitplatzierte Partei beide Stellvertreterposten bekäme. Allerdings bestritt die Pheu Thai Partei später, dass eine solche Vereinbarung getroffen worden sei.
Der stellvertretende Vorsitzende der Pheu Thai Partei, Phumtham Wechayachai, sagte am Samstag, dass sich die Parteivorstände am Dienstagnachmittag treffen würden, um sich über die Ergebnisse der Wahlen vom 14. Mai und den Zeitplan für die Eröffnung des Repräsentantenhauses zu informieren. Sie werden auch ihre Entscheidung für einen Rednerkandidaten abschließen.
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Die Angelegenheit war ein zentrales Gesprächsthema in der Acht Parteien Koalition, die eine Regierung hinter der Move Forward Partei (MFP) und ihre Premierministerkandidat Pita Limjaroenrat bilden will.
Parteichef Cholnan Srikaew sagte am Donnerstag, dass er den Wünschen der ausgewählten Abgeordneten und Mitglieder der Partei Beachtung schenke, von denen die meisten glauben, dass die Pheu Thai Partei den Posten des Sprechers innehaben sollte.
Herr Phumtham glaubte es zu sagen, ob bei der Sitzung am Dienstag der Name eines Kandidaten bekannt gegeben würde. Er sagte jedoch, dass bis zum Treffen der Pheu Thai- und der MFP Mitglieder am Mittwoch eine klare Entscheidung getroffen werde.
„Obwohl es davon abhängen wird, wie die Diskussion weitergeht, glaube ich, dass eine Richtung gefunden wird, die für die Bildung einer Regierung produktiv sein wird“, sagte Herr Phumtham.
Piyabutr Saengkanokkul, einer der Mitbegründer der Future Forward Partei, der Vorgängerin der MFP, sagte, die Diskussion am Mittwoch werde einen kritischen Zeitpunkt für die Bildung der nächsten Regierung markieren.
Obwohl Herr Piyabutr den Ausgang des Treffens nicht vorhersah, sagte er, dass die Vermeidung von Konflikten zwischen den beiden Parteien den Prozess beschleunigen würde.
Angesichts der Tatsache, dass „Move Forward“ mehr als 14 Millionen Stimmen erhielt und die Pheu Thai Partei bei der Wahl auf der Parteiliste fast 11 Millionen Stimmen erhielt, liege es in der Verantwortung beider Parteien, sicherzustellen, dass die Wünsche von 25 Millionen Thailändern respektiert wurden würde, fügte er hinzu.
- Quelle: Bangkok Post