BANGKOK. Thaksin Shinawatra, ehemaliger thailändischer Premierminister und einflussreiche politische Persönlichkeit, versicherte Reportern heute, dass er hinsichtlich der gegen den derzeitigen Premierminister Srettha Thavisin eingeleiteten Amtsenthebungsklage keine Bedenken habe.
Von seinem Wohnsitz in Chan Song Lah aus erklärte Thaksin, dass die Anklage gegen Srettha haltlos scheine und dass der Premierminister bei der Ernennung von Pichit Chuenban zum Ministerpräsidenten „transparent und ehrlich“ gehandelt habe.
Pichit, ein ehemaliger Anwalt Thaksins, wurde Anfang des Jahres ein Ministerposten im von Pheu Thai geführten Kabinett zugesprochen. Die Entscheidung erntete jedoch Kritik und juristisches Misstrauen, was in dem aktuellen Amtsenthebungsverfahren gipfelte.
In dem von einer Gruppe aus 40 Senatoren eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren wird Srettha vorgeworfen, durch die Ernennung von Pichit, der vorbestraft ist, gegen die Verfassung und ethische Richtlinien verstoßen zu haben.
Obwohl Pichit unter wachsendem Druck zurücktrat, argumentieren die Senatoren, dass seine Ernennung weiterhin illegal sei und ausreichende Gründe für Sretthas Amtsenthebung darstelle.
Trotz dieser Herausforderungen drückte Thaksin sein Vertrauen in Sretthas Fähigkeit aus, sich zu verteidigen, und betonte, dass er davon überzeugt sei, dass der Premierminister keine Gesetze absichtlich verletzt habe. Das Verfassungsgericht wird sein Urteil voraussichtlich am 14. August verkünden. Sollte Srettha für schuldig befunden werden, könnte er aus dem Amt entfernt werden, was die Pheu Thai Partei in Aufruhr versetzen würde.
Nicht nur für Srettha, sondern auch für Thaksin steht viel auf dem Spiel, dessen politisches Erbe und Einfluss die thailändische Politik weiterhin prägen. Thaksin beharrte darauf, dass der Prozess einwandfrei und im Einklang mit rechtlichen und ethischen Standards verlaufe, und wies die Klage als politisch motiviert zurück.
Mit der Anhörung am 14. August sind in Thailand alle Augen auf das Verfassungsgericht gerichtet, das über die Zukunft der Srettha-Regierung entscheiden und möglicherweise die politische Landschaft neu gestalten wird.
- Quelle: Siam Rath