BANGKOK. Das Strafgericht hat Thaksin Shinawatra die Erlaubnis erteilt, Thailand vorübergehend zu verlassen . Zur Absicherung seiner Rückkehr muss er eine Kaution von 5 Millionen Baht in bar hinterlegen . Der ehemalige Premierminister erhielt gestern, am 31. Januar, die Genehmigung, Malaysia am Sonntag und Montag zu besuchen.
Thaksin benannte sich selbst und Außenminister Maris Sangiampongsa als Zeugen und legte Unterlagen des Außenministeriums vor , die seine Notwendigkeit der Ausreise belegen. Das Gericht ordnete eine Kaution von 5 Millionen Baht an und forderte ihn auf, sich innerhalb von drei Tagen nach seiner Rückkehr persönlich zu melden und die Einwanderungsbehörde bei der Wiedereinreise zu benachrichtigen.
„Ich gehe zu einem Treffen, nicht in den Urlaub“, teilte Thaksin Reportern mit, nachdem er das Gerichtsgebäude verlassen hatte.
Sein Anwalt Winyat Chartmontri erklärte, dass Thaksin an einem Treffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in Malaysia teilnehmen werde, das derzeit den Vorsitz der ASEAN innehat. Der malaysische Premierminister Anwar Ibrahim hatte Thaksin zuvor zu einem seiner informellen Berater in ASEAN-Angelegenheiten ernannt.
Die gestrige Gerichtsverhandlung war Thaksins erster Antrag auf Auslandsreise seit seiner Rückkehr nach Thailand im August nach 17 Jahren im Exil. Nach seiner Rückkehr im August wurde Thaksin zu acht Jahren Gefängnis verurteilt, die später durch eine königliche Begnadigung auf ein Jahr reduziert wurden. Er verbrachte keine Zeit im Gefängnis, da er im Police General Hospital war, bevor er im Februar letzten Jahres auf Bewährung entlassen wurde. Eine königliche Begnadigung im letzten Jahr beschleunigte seine Freilassung.
Thaksin wird weiterhin nach dem Gesetz gegen Majestätsbeleidigung und dem Computerkriminalitätsgesetz angeklagt , was eine gerichtliche Genehmigung für Auslandsreisen erforderlich macht. Das Gericht hat im Juli sieben Sitzungen anberaumt, um Zeugenaussagen zu einem Fall anzuhören, der auf ein Interview zurückgeht, das er 2015 in Südkorea geführt hat, berichtete die Bangkok Post.
Thaksin Shinawatra darf Thailand gegen Kaution von 5 Millionen Baht verlassen
In ähnlichen Nachrichten kritisierte Thaksin die Gegner des von der Regierung geplanten Kasino-Unterhaltungskomplexes und warf ihnen vor, das Projekt als bloßes Kasino darzustellen. Thaksin verteidigte den Plan mit der Begründung, dass weniger als 10 % der Aktivitäten des Komplexes mit Glücksspiel zu tun hätten, der Großteil sei anderen Attraktionen gewidmet.
- Quelle: The Thaiger