BANGKOK. Die suspendierte Premierministerin Paetongtarn Shinawatra wird am Freitag den 29. August vom Regierungsgebäude aus das Urteil des Verfassungsgerichts im Fall des gegen sie erhobenen Hun-Sen-Audioclips verfolgen, sagte einer ihrer Berater am Mittwoch.
Der Generalsekretär des stellvertretenden Premierministers, Somkid Chuakong, sagte, Paetongtarn werde am Freitagmittag im Regierungsgebäude eintreffen, um in Begleitung von Kabinettsmitgliedern der Pheu Thai Partei der Verlesung des Urteils beizuwohnen.
Somkid fügte hinzu, dass die Abgeordneten der Pheu Thai Partei zwischen 15 und 16 Uhr ebenfalls zum Regierungsgebäude kommen würden, um ihre moralische Unterstützung zu zeigen, unabhängig vom Ergebnis.
Er bestätigte, dass Paetongtarn ihren Anwalt schicken würde, um das Urteil persönlich in den Gerichtssaal zu vernehmen.
Das Gericht suspendierte Paetongtarn bis zur Prüfung einer Petition von 36 Senatoren, in der sie beschuldigt wird, während eines Telefonats mit dem ehemaligen kambodschanischen Staatschef Hun Sen gegen ethische Standards als Premierministerin verstoßen zu haben. Die Urteilsverkündung ist für Freitag, den 29. August, geplant.
Somkid sagte, dass die Regierungskoalition auch dann bestehen bleiben würde, wenn Paetongtarn aus dem Amt entfernt würde, da die Pheu Thai Partei immer noch einen Premierministerkandidaten, Chaikasem Nitisiri, habe und die Koalitionspartner dieselben blieben.
In diesem Fall, so Somkid, würde das Parlament zwei bis drei Wochen brauchen, um Chaikasem zum Premierminister zu wählen, da die Koalition weiterhin über die Mehrheit verfüge.
Er fügte hinzu, dass die oppositionelle Bhumjaithai-Partei zwar ihren Vorsitzenden Anutin Charnvirakul als Kandidaten nominieren könnte, die Regierungskoalition jedoch dennoch mehr Stimmen erhalten würde.
Somkid kam zu dem Schluss, dass die Opposition Geduld haben und warten sollte, bis sie nach dem Sieg bei den nächsten Parlamentswahlen, die voraussichtlich im Mai 2027 stattfinden, an der Reihe sei, die Regierung zu führen.
- Quelle: The Nation Thailand