BANGKOK. Mitglieder der „People’s Union Partei“ versammelten sich am Sonntagabend (21. August) auf dem Stadtplatz Lan Khon Mueang in Bangkok, um eine Kundgebung mit dem Titel „Countdown für 8 Jahre Prayuth Administration“ abzuhalten.
Der Protest wurde vom ehemaligen Red Shirt Führer Jatuporn Prompan und dem Anwalt Nitithorn Lamlua angeführt.
Die Gruppe forderte Premierminister Prayuth Chan o-cha auf, zurückzutreten, da er am Mittwoch (24. August) acht Jahre an der Macht sei und gegen die Verfassung verstoßen wird, die es jedem verbietet, länger als acht Jahre als Premierminister zu dienen.
Während seiner Rede am Sonntag dankte Jatuporn dem Gouverneur von Bangkok, Chadchart Sittipun, dafür, dass er der Gruppe erlaubt hatte, sich auf dem Stadtplatz zu versammeln, und versprach, der Bitte des Gouverneurs nachzukommen und nicht dort zu übernachten.
Die Kundgebung endet am Sonntagabend friedlich, der Marsch zum Govt House ist für Prayuths D-Day am Mittwoch geplant
„Am Mittwochabend, dem letzten Tag, an dem Prayuth rechtmäßig im Amt sein kann, planen wir, uns die ganze Nacht zu versammeln. Also werden wir stattdessen ins Government House umziehen“, sagte er. „Wenn Prayuth nach Mittwoch im Amt bleibt, wird er als ‚illegaler Premierminister‘ bezeichnet.“
Jatuporn bestritt auch, dass der Protest darauf abzielte, Prayuth rauszuschmeißen, um Platz für den im Exil lebenden ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra zu machen. „Ich weiß nicht, ob Thaksin zurückkehren kann, nachdem Prayuth raus ist. Unser Fokus liegt derzeit darauf, Prayuth rauszuschmeißen, nachdem seine Amtszeit gemäß der Verfassung abgelaufen ist“, sagte er.
Die Demonstranten lösten sich gestern am Sonntag gegen 21 Uhr auf.
Unterdessen hat die Polizei angekündigt, dass alle Straßen, die zum Büro des Premierministers im Regierungsgebäude führen, für den Verkehr gesperrt werden.
Die Polizei erklärte am Sonntag ein Fahrverbot für Fahrzeuge, die von Sonntag bis Mittwoch Abschnitte der Straßen Phitsanulok, Rama V und Luk Luang sowie der Ratchadamnoen Nok Avenue befahren.
Abgesehen von der Gruppe von Jatuporn haben zwei weitere Gruppen angekündigt, dass sie Aktivitäten in der Nähe des Regierungsgebäudes durchführen werden, um den Rücktritt von Prayuth zu fordern.
Artikel 158 der Verfassung besagt: „Der Premierminister darf sein Amt insgesamt nicht länger als acht Jahre bekleiden, unabhängig davon, ob es sich um aufeinanderfolgende oder nicht fortlaufende Jahre handelt.“
Das Startdatum für Prayuths achtjährige Amtszeit ist jedoch umstritten.
Viele Leute bestehen darauf, dass die achtjährige Amtszeit begann, als Prayuth am 24. August 2014 zum ersten Mal das Amt des Premierministers übernahm – nach dem Militärputsch, den er im Mai dieses Jahres anführte.
Andere sagen, dass seine Amtszeit begann, als die aktuelle Verfassung am 6. April 2017 in Kraft trat. Eine dritte Gruppe glaubt, dass sie ab dem Zeitpunkt gezählt werden sollte, an dem Prayuth am 9. Juni 2019 nach den Parlamentswahlen im selben Jahr das Amt des Ministerpräsidenten übernahm.
- Quelle: The Nation Multimedia