Prayuth – Auch im nächsten Jahr keine Parlamentswahlen

Prayuth – Auch im nächsten Jahr keine Parlamentswahlen

Bangkok. Premierminister Prayuth Chan o-cha hat darauf bestanden, dass er dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump sagte, dass er das Wahldatum erst Ende nächsten Jahres bekannt geben werde, und nicht, dass die Parlamentswahlen im nächsten Jahr stattfinden werden.

Seine Bestätigung hatte die Kritik ausgelöst, dass seine Roadmap der zuvor veröffentlichten gemeinsamen Erklärung zwischen Thailand und den USA widerspricht. General Prayuth nahm am Freitagabend einige Minuten seines Fernsehprogramms in Anspruch, um seine Bemerkung, die er während seines Besuchs in den USA, über die politische Roadmap und eine allgemeine Wahl in Thailand gegenüber dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump gemacht hatte, zu erklären.

“Präsident Trump hat mich nicht nach dem Thema gefragt, aber ich konnte ihm die Verpflichtung der derzeitigen Regierung zur Roadmap versichern und ihn darüber informieren, dass es bis Ende nächsten Jahres Parlamentswahlen geben wird. Aber damit meine ich, dass ich Ende nächsten Jahres einen Wahltermin bekannt geben werde“, sagte Premierminister Prayuth.

“Nach der Ankündigung werden von da an die Wahlen in 150 Tage stattfinden”, erklärte Premierminister Prayuth in seiner TV Ansprache weiter.

Seine Bemerkung implizierte, dass die Parlamentswahlen 2019 stattfinden würde, also später als zuvor angegeben.

Der Premierminister hatte früher gegenüber einer Gruppe von Thais in Washington DC gesagt, dass die für eine allgemeine Wahl erforderlichen Gesetze voraussichtlich erst im November 2018 in Kraft treten werden.

Premierminister Prayuth geriet durch seine Bemerkung heftig in die Kritik, weil es in der Bevölkerung zur Verwirrung führte, wann die nationalen Umfragen den nun tatsächlich stattfinden werden. Sein Zeitplan entsprach nicht dem, was die Kritiker bisher geglaubt hatten.

Gemäß der Verfassung von 2017 müssen die Wahlen innerhalb von 150 Tagen oder fünf Monaten nach Verabschiedung der erforderlichen Gesetze stattfinden. Diese Gesetze werden voraussichtlich innerhalb von acht Monaten nach der Verkündung der Charta abgeschlossen werden.

Während Ministerpräsident Prayuth noch einmal betonte, dass im nächsten Jahr nur der Wahltermin angekündigt werde, zitieren Kritiker eine gemeinsame Erklärung zwischen Thailand und den USA, die nach dem Treffen der beiden Führer herausgegeben wurde. Darin wurde behauptet, dass Premierminister Prayuth versprochen habe, dass die Wahlen bereits im nächsten Jahr stattfinden werden.

Aufgrund dieser „Unstimmigkeiten“ hatte der ehemalige Energieminister der Pheu Thai Partei, Herr Pichai Naripthaphan die Regierung aufgefordert, den Punkt 8 der am 2. Oktober veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der USA und Thailand zu präzisieren.

Punkt 8 lautet:

“Präsident Trump begrüßte Thailands strategische Bedeutung für die USA und die Region und begrüßte Thailands Einsatz für den Fahrplan (Roadmap), der nach Abschluss der in der Verfassung festgelegten einschlägigen Gesetze zu freien und fairen Wahlen im Jahr 2018 führen wird. Die beiden Führer haben auch die Bedeutung des Schutzes und er Förderung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten anerkannt“.

Herr Pichai sagte weiter, dass das Außenministerium das Gespräch zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs überprüfen sollte und die USA darüber informieren müsse, ob es ein Missverständnis über das Thema gibt und das Protokoll klar gestellt wird.

Er sagte, das Wahlrecht der Regierung würde das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in das Land weiter untergraben.

Der ehemalige Demokratische Abgeordnete Charoen Khanthawong hat gestern den Premierminister aufgefordert, sich für den aktuellen Fahrplan einzusetzen, der die Wahlen im nächsten Jahr vorsieht. Wenn die Wahlen aus irgendeinem Grund weiter verschoben werden sollten, sollte die Regierung die Öffentlichkeit darüber informieren, warum es erneut zu dieser Verzögerung kommen wird und was dazu beigetragen hat.

“Die Leute wollen endlich die Wahlen sehen, weil sie nicht glauben, dass die Regierung genug unternimmt, um die Probleme anzugehen. Wenn die Dinge nicht wie versprochen ausgehen, werden die Leute sehr enttäuscht sein“, betonte Herr Charoen.

Währenddessen lehnte Premierminister Prayuth während des Fernsehprogramms die Kritik ab, dass sein Besuch darin bestand, Waffeneinkäufe mit den USA zu verhandeln. Er sagte, dass alle staatlichen Beschaffungspläne ordnungsgemäß durchgeführt werden müssen.

 

  • Quelle: Bangkok Post