Prayuth hat nicht vor, bei seinem Besuch in Europa über die flüchtigen Thaksin Geschwister zu sprechen

Prayuth hat nicht vor, bei seinem Besuch in Europa über die flüchtigen Thaksin Geschwister zu sprechen

Bangkok. Vor seinem Besuch in Großbritannien und Frankreich am Mittwoch bestritt Premierminister Prayuth Chan o-cha am Dienstag, dass er auch über die beiden flüchtigen ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin und Yingluck Shinawatra diskutieren wolle, um sie in Thailand zur Rechenschaft zu ziehen.

Premierminister Prayuth erklärte, dass der Schwerpunkt seiner Reise die Wirtschaft, der Handel und Investitionen in Thailand sein werde.

Die thailändischen Medien spekulieren ebenfalls damit, dass der Junta-Chef bei seiner Reise nach Europa mit unangenehmen Fragen über die Verwendung der Todesstrafe sowie über die umstrittenen Menschenrechte in Thailand, seit seiner Machtergreifung im Mai 2014, konfrontiert werden könnte.

Wie berichtet, wurde diese Woche in Thailand zum ersten Mal seit Jahren wieder ein zum Tode verurteilter Mann durch eine Todesspritze hingerichtet. General Prayuth verteidigte am Dienstag jedoch die Todesstrafe und erzählte den fragenden Reportern, dass, um Frieden und Ordnung in der Gesellschaft zu halten, Hinrichtungen „nach wie vor eine Notwendigkeit sind und dass, was die Leute wollen“ sind. Es gibt viele schwere Fälle die heute passieren, wiegelte er die Fragen der Reporter ab.

„Dieser Besuch folgt dem Beschluss des Rates für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union, der die Beziehungen zu Thailand aufwerten will, obwohl dies bisher noch nicht zu 100 % passiert ist”, sagte er weiter.

Der Außenminister der EU hat am 11. Dezember 2017 beschlossen, die politischen Kontakte mit Thailand auf allen Ebenen wieder aufzunehmen. Dadurch soll ein sinnvoller Dialog über Fragen von gegenseitiger Bedeutung, einschließlich der Menschenrechte und Grundfreiheiten und des Weges zur Demokratie ermöglicht werden.

Während einige Dissidenten geplant haben, sich während seiner Reise gegen ihn in England oder Frankreich zu versammeln, sagte General Prayuth, dies sei ihr gutes Recht und alle Länder hätten entsprechende Gesetze, um sich um die offizielle Gäste zu kümmern.

“Bitte, erlauben Sie mir, glücklich und unbeschwert zu reisen, denn ich muss im Ausland in vielen Fragen für Verständnis sorgen, insbesondere in Bezug auf die Wirtschaft und den Fahrplan für den Ost-Wirtschaftskorridor”, antwortete Prayuth auf die Fragen der Reporter.

Am frühen Morgen wird sich General Prayuth mit Führungskräften thailändischer Unternehmen treffen, die in England tätig sind. Der Premierminister trifft sich anschließend mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz in der Downing Street 10.

Bei dem Treffen und den gemeinsamen Gesprächen steht ein Freihandelsabkommen ( FHA ) auf der Tagesordnung, um Handel und Investitionen anzukurbeln.

Auf der Facebook Seite von KonthaiUk hatte der im Selbst-Exil lebende Giles Ji Ungpakorn für Mittwoch um 14 Uhr ( Londoner Zeit ) einen Protest gegen Prayuth angekündigt. Außerdem will er heute einen weiteren Protest in einem Hotel leiten, in dem General Prayuth plant, ein Seminar zu eröffnen.

Der stellvertretender Regierungssprecher Werachon Sukondhapatipak sagte, dass Premierminister Prayuth auch ein Seminar mit dem Titel ” Transforming Thailand “, am Donnerstag in London eröffnen wird. Premierminister Prayuth wird anschließend auch das britische multinationale Verlags- und Bildungsunternehmen Pearson Plc besuchen.

Am Freitag wird der Premierminister in Toulouse in Frankreich mit Airbus Commercial Aircraft Präsident Guillaume Faury zusammentreffen, wo Airbus Commercial Aircraft und Thai Airways International Plc einen Vertrag über eine gemeinsame Flugzeugwartungs- und Reparaturzentrum am zivil-militärischen Flughafen U-Tapao südöstlich von Bangkok planen, gab Prayuths Büro weiter bekannt.

General Prayuth wird auch an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen, die vom Board of Investment und dem Mouvement des Entreprises de France am Montag organisiert wird. Die beiden Führer werden dabei Zeuge der Vertragsunterzeichnung für ein Joint Venture zwischen Airbus Commercial Aircraft und Thailand und einem Kaufvertrag über den Kauf des Satelliten THEOS II für 8 Milliarden Baht zwischen der Geo-Informatik und der Space Technology Development und Airbus Defence & Space SAS.

Der Satellit werde dabei mehrfach genutzt, sagt die Regierung. Er soll gleichzeitig auch für die Landwirtschaft und die nationale Sicherheit eingesetzt werden, fügte der stellvertretende Premierminister Somkid hinzu.

Chen Namchaisiri, der Ehrenvorsitzende der Federation of Thai Industries, sagte, es sei eine gute Gelegenheit für Thailand, die langwierigen FTA-Gespräche zu überprüfen und wiederzubeleben.

“Ein Freihandelsabkommen ist nicht etwas, was in wenigen Tagen passieren kann, also ist es gut, frühzeitig über die Politik und die Richtung zu sprechen, um die Verhandlungen für die Zukunft vorzubereiten”, sagte er.

 

  • Quelle: Bangkok Post