Finanzminister Uttama garantiert genügend Geld, um die finanzielle Stabilität für den Rest des Jahres aufrecht zu erhalten

Finanzminister Uttama garantiert genügend Geld, um die finanzielle Stabilität für den Rest des Jahres aufrecht zu erhalten

Bangkok. Finanzminister Uttama Savanayana hat am Freitag (26. Juli) zugesichert, dass die Regierung genügend Geld zur Verfügung hat, um ihre Wirtschaftspolitik zu finanzieren und gleichzeitig die finanzielle Stabilität des Landes für den Rest des Jahres aufrechterhalten kann.

Während der politischen Debatte im Parlament am Freitagvormittag bekräftigte Premierminister Prayuth Chan o-cha seine Absicht, den Ostwirtschaftskorridor (EEC) wie geplant weiter auszubauen. Die Sonderwirtschaftszone habe das Potenzial, das Wirtschaftswachstum Thailands auf das Niveau Vietnams anzukurbeln, fügte General Prayuth hinzu.

Der Ankündigung folgte die Oppositionskoalition, die mehr Zweifel daran äußerte, wie die Regierung ihre Konjunkturpolitik finanzieren könne, ohne dabei die finanzielle Stabilität des Landes zu gefährden.

In seiner Antwort enthüllte der Finanzminister, dass der Zentralhaushalt derzeit einen Wert von 500 Mrd. Baht hat. Das Budget sei in insgesamt elf Kategorien unterteilt, darunter befindet sich auch eine Kategorie für Notausgaben im Wert von 100 Mrd. Baht, erklärte Finanzminister Uttama Savanayana.

Darüber hinaus habe die Regierung zusätzlich noch eine Notreserve von 500 Mrd. Baht, die vom zentralen Haushalt getrennt sei, sagte er weiter.

Die Regierung werde auch verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die zur Finanzierung ihrer Projekte erforderlichen Mittel zu beschaffen, fuhr er fort.

Uttama zitierte dann „ Moody’s „ verbesserte Finanzratings der thailändischen Regierung, die am Donnerstag (25. Juli 2019) von „ stabil “ auf „ positiv “ stiegen.

“ Die Haushaltsdefizite der Regierung werden für die Schaffung von wirtschaftlichem Wert im Land aufgewendet „, fügte Premierminister Prayuth hinzu. Er sagte allerdings auch, dass er die geschätzten Defizite des gegenwärtigen und des bevorstehenden Staatshaushalts auf Anfrage der Opposition nicht offen legen würde.

Die Opposition unterstrich mehrmals auch die zunehmende Verschuldung der privaten Haushalte im Land, nachdem Finanzminister Uttama am Freitagmorgen bekannt gegeben hatte, dass die staatlichen Banken wie die Bank für Landwirtschaft und landwirtschaftliche Genossenschaften (BAAC) und die staatliche Sparkasse (GSB) die Zahlen über die Haushaltsdarlehen veröffentlich hatten.

Laut den veröffentlichten Zahlen der staatlichen Banken belaufen sich die aktuellen Haushaltsdarlehen auf eine Höhe von insgesamt 3,8 Billionen Baht bzw. auf 41 Prozent der gesamten Haushaltsdarlehen des Landes.

Finanzminister Uttama forderte die Regierung auf, nach neuen Finanzierungsmechanismen zu suchen, um den kleinen Unternehmen und Personen mit niedrigem Einkommen den Zugang zu Kapital zu ermöglichen, ohne dabei noch mehr Kredite aufnehmen zu müssen.

Beispielsweise habe die Regierung die sogenannten “ Nanofinanzierungsmethoden “ entwickelt, um die Verschuldung der privaten Haushalte zu verringern.

Darüber hinaus ist die Regierung bestrebt, den thailändischen Kapitalmarkt stärker als Mittel für die Öffentlichkeit zu nutzen, um so ebenfalls langfristige Einsparungen zu erzielen.

“ Wir werden den „ National Savings Fund „, der derzeit über 1,5 Millionen Nutzer hat, noch weiter fördern „, fügte der Finanzminister hinzu.

Zum Thema Finanzen erklärte der stellvertretende Premierminister General Prawit Wongsuwan auch die Pläne der Armee zum Kauf von weiteren Ausrüstungen für die königlichen Streitkräfte.

General Prawit Wongsuwan

General Prawit Wongsuwan

Als Teil der Regierungserklärung vom Freitag sagte General Prawit, das vom Verteidigungsministerium vorgeschlagene Budget würde den Kauf von Ausrüstung für die Armee, die Marine und die Luftwaffe abdecken. Gleichzeitig fügte er jedoch noch hinzu, dass die Ausrüstung der Royal Armed Forces derzeit schon mehr als 20 Jahre alt ist.

Der stellvertretende Verteidigungsminister, General Chaichan Changmongkol fügte in seiner Erklärung weiter hinzu, dass die anderen Länder normalerweise zwei Prozent des BIP für den Erwerb von Ausrüstungsgegenständen für die Armee bereitstellen.

Nach der Finanzkrise von 1997 beliefen sich seinen Angaben zufolge die für die Armee bereitgestellten Mittel jedoch auf weniger als 1,1 Prozent des BIP. Daher, so sagte er, erfordere ein Großteil der Ausrüstung nun eine intensive Wartung, die natürlich ihren entsprechend Preis hat.

In der Zwischenzeit erklärte der stellvertretende Verteidigungsminister separat, dass der Kauf von U-Booten ein Teil der Strategie der Marine zum Schutz der thailändischen Meere sei. Der Erwerbsprozess werde allerdings noch rund sechs Jahre dauern.

 

  • Quelle: The Nation Thailand