Korruption bei Konjunkturpaketen

Das Komitee untersuchte Vorwürfe, wonach Gelder des Konjunkturprogramms „Thai Khem Kaeng“, das mit Krediten in Höhe von 116 Milliarden Baht finanziert wurde, in die Taschen von Politikern und Beamten flossen. Insbesondere das Gesundheitswesen ist betroffen, das mit einer Summe von 86 Milliarden Baht gefördert wird.

Gesundheitsminister Witthaya Kaewparadai steht ganz oben auf der Liste, ebenso sein Vize, der Generalsekretär im Gesundheitsministerium, mehrere Berater und Gesundheitsinspektoren.

Banlu Siripanich, der dem Untersuchungsausschuß vorsitzt, sagte am 28. Dezember, es gebe „Anzeichen“, daß es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Ein Bericht mit über 4700 Seiten wurde an Premierminister Abhisit weitergeleitet.

Gelder wurden nicht nur in die eigene Tasche gewirtschaftet, sie wurden auch benutzt, um die eigene Basis zu stärken. So gibt es beispielsweise in Ratchaburi vier Provinz- bzw. Regional-Krankenhäuser, während es in anderen Regionen nur ein Krankenhaus gibt. Ratchaburi ist die politische Heimat des Vize-Gesundheitsministers…

Wie der TIP bereits berichtete, wurden Krankenhäuser „gezwungen“ medizinische Geräte zu überhöhten Preisen verkauft, auch dann, wenn diese Geräte am Bedarf vorbei gingen und nicht benötigt wurden.

Gesundheitsminister Witthaya wies die Anschuldigen zurück. Im Gesundheitswesen gebe es keine Korruption…bp, tn