Bangkok. Nachdem das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten dem ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Chinnawat seine thailändischen Reisepässe widerrufen hat, überlegt die königlich thailändische Polizei ebenfalls, ihm seinen Rang als Polizei-Offizier abzusprechen.
Polizeigeneral Chaiya Siri-ampankul, der Berater der königlich thailändischen Polizei (RTP) sagte, dass Thaksin ein Verbrecher auf der Flucht sei. „Thaksin ist ein flüchtiger Verbrecher und könnte deswegen auch seinen Rang als Polizei-Offizier verlieren“.
Dies sei einer von sechs Kriterien, aufgrund dessen man ihm seinen Rang als Polizei-Offizier wieder abnehmen könnte, betonte er.
„Wir haben Dokumente aus verschiedenen staatlichen Stellen die belegen, dass Thaksin auf der Flucht ist. Das ist einer der Gründe für den Widerruf seines Polizeidienstgrades. Die Auswertung der Dokumente werden voraussichtlich in den nächsten ein bis zwei Tagen dem nationale Polizeichef vorgelegt werden“, sagte er.
Gefragt, ob er die Entscheidung, Thaksin seinen Rang abzusprechen befürworten würde sagte er, dass diese Entscheidung nur der nationale Polizeichef treffen könne.
Polizeigeneral Chaiya sagte weiter, dass sein Ausschuss noch ein wenig Zeit braucht, um die Dokumente und die damit verbundenen Ergebnisse zu überprüfen. Der Ausschuss wolle in jedem Fall sicherstellen, dass die polizeilichen Maßnahmen stets im Einklang mit den Geltenden Vorschriften für den Widerruf seines Offiziers-Rang im Einklang steht.
Gegen Thaksin wurde ein Haftbefehl ausgestellt, nachdem er und seine Frau Potjaman na Pombejra es versäumt hatten, sich an die Kautionsbedingungen zu halten. Sie durften 2008 nach Peking reisen, um an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele 2008 teilzunehmen.
Später verurteilte das Gericht Thaksin zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs. Er hatte mit der Hilfe seiner Frau Potjaman ein Grundstück zu einem verdächtig günstigen Preis gekauft.
Der Nationale Polizeichef Somyot Pumpunmuang hatte am 1. Mai dieses Jahr den Ausschuss ins Leben gerufen, nachdem das Büro des Bürgerbeauftragten Anfang August letzten Jahres eine Petition an die königlich thailändische Polizei gerichtet hatte. Darin wurde die Polizei aufgefordert, den Fall Thaksin zu überprüfen und seinen Rang als Polizei-Offizier zu widerrufen.
Premierminister Prayuth Chan-ocha erklärte dazu, dass die Regierung weder etwas mit dem widerrufen der Reisepässe, noch mit der Aberkennung seines polizeilichen Rangs etwas zu tun habe.
„Wenn die zuständigen Behörden zustimmen und es Gründe für diese Anordnungen gibt, dann müssen auch die entsprechenden Maßnahmen getroffen werden“, sagte Prayuth.
Er selber habe weder mit Thaksin, noch mit seiner Schwester Yinglak jemals über rechtliche Fragen diskutiert, betonte er weiter.
- In Verbindung stehende Artikel: http://thailandtip.info/2015/05/28/wegen-schaedlicher-interviews-wurden-zwei-reisepaesse-von-thaksin-widerrufen/