Bangkok. Nachdem die Bestlin Gruppe, der Lieferant der neuen mit NGV (Gas) betriebenen Busse für Bangkok, die festgelegte Lieferfrist im letzten Monat versäumt hat, will sie nächste Woche mit der Auslieferung der Busse beginnen, sagte der stellvertretende Verkehrsminister Phichit Akkarathit.
Wie bereits berichtet, hatten die Verkehrsbetriebe „Bangkok Mass Transit Authority“ (BMTA) bei der Bestlin Gruppe 489 neue mit NGV angetriebene Busse bestellt. Nachdem die Fahrzeuge im Tiefsee Hafen Laem Chabang eintrafen, stellte der Zoll fest, dass der Lieferant zu seinen Gunsten die Lieferpapiere geändert bzw. falsch deklariert hatte um sich so die sonst fällige Einfuhrsteuer zu ersparen.
Wie sich bei einer Überprüfung herausstellte, war die Busflotte komplett und fertig montiert von China zunächst nach Malaysia geliefert worden. Hier hätte dann laut den Angaben der Lieferfirma die endgültige Montage der 489 Busse stattgefunden. Anschließend wurden sie von Malaysia aus zum Tiefseehafen nach Laem Chabang verschifft.
Allerdings hatten die Zollbehörden in Thailand ihre Hausaufgaben gründlich gemacht und stellten bereits nach einer kurzen Überprüfung fest, dass sich die chinesische Lieferfirma nicht an das Freihandelsabkommen gehalten hat. Die Firma wollte sich offensichtlich die Einfuhrsteuern für die Busse sparen.
Der Zoll gab die Fahrzeuge nicht frei und dadurch verpasste die Bestlin Gruppe den festgelegten Liefertermin zum 28. Dezember 2016. Daraufhin wurde das Unternehmen von der BMTA zur Zahlung einer vorher vereinbarten Strafe verurteilt.
Die Zollverwaltung hat die „Super-Zara Co.“, die den Import für Bestlin abwickelte beschuldigt, das Verfahren so manipuliert zu haben, dass es für die Behörden so aussah, als seien die aus Malaysia importierten Busse auch tatsächlich dort hergestellt worden.
Basierend auf dem Freihandelsabkommen der ASEAN wären sie damit von der Einfuhrsteuer befreit. Tatsächlich wurden die Busse aber komplett in China montiert und gefertigt und erst dann nach Malaysia verschifft.
Die Bestlin Gruppe musste aufgrund dieser Tatsachen 40 % Einfuhrumsatzsteuer zuzüglich einer Strafe nachzahlen. Bei Nichterfüllung des vereinbarten Liefertermins wurde zusätzlich vertraglich eine Strafe von 7,8 Millionen Baht pro Tag und Bus vereinbart. zahlen. Insgesamt wurden Bestlin somit 422 Millionen Baht (einschließlich Mehrwertsteuer) für die ersten 100 gelieferten Busse, die im Hafen von Laem Chabang angekommen waren, in Rechnung gestellt.
Herr Pichit erklärte gegenüber den Medien, dass sich das Unternehmen mittlerweile bereit erklärt hat, die 40 Prozent Einfuhrumsatzsteuer sowie eine Geldstrafe zu zahlen. Laut seinen weiteren Angaben soll das Unternehmen bereits die Importabgabe und eine Geldbuße für den ersten Bus an die Behörden bezahlt haben.
Herr Pichit geht weiter davon aus, dass in der nächsten Woche weitere 98 Busse ausgeliefert werden sollen.
Der stellvertretende Verkehrsminister Phichit erklärte weiter, dass das Lieferverfahren der Busse legal durchgeführt werden muss. Er hat die Verantwortlichen der BMTA darauf hingewiesen, dass sie die Verträge zur Lieferung der Busse genau studieren und kontrollieren sollen, ob Bestlin sich bei dem Lieferverfahren an die Vorschriftengehalten hat.
Quelle: Bangkok Post