Bangkok. Die Flut der Expats, die in den sozialen Netzwerken über die strenge Umsetzung der TM30 Melderegeln schimpfen, nimmt immer weiter zu. Die von der Einwanderungsbehörde festgesetzten TM30 Melderegeln dienen ihrer Meinung nach nur dazu, um die gesetzestreuen Ausländer zu bestrafen. Dagegen haben sie nur geringe Auswirkungen auf böswillige Kriminelle und andere Straftäter, die das Gesetz umgehen und sich den Anforderungen entziehen, schreiben sie in ihren Kommentaren in den sozialen Netzwerken.
Dabei ist das TM30 Meldeformular nicht neu, sondern bereits seit 1979 im Einwanderungsgesetz von Thailand festgelegt. Allerdings hatte sich bis vor kurzem noch niemand Gedanken über dieses Gesetz gemacht, da es bisher von den Einwanderungsbehörden nicht durchgesetzt wurde.
Bei dem TM30 handelt es sich um ein Formular, das Vermieter, die Ausländern eine Unterkunft anbieten, den Behörden innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft ihrer Mieter vorlegen müssen. Laut dem Gesetz müssen Vermieter das Formular bei jeder Rückkehr ihrer Mieter in das Land den Behörden vorlegen.
Ausländische Langzeitbewohner (Expats) müssen außerdem ihren Aufenthaltsort angeben, wenn sie mehr als 24 Stunden an einem anderen Ort als an ihrer bei den Einwanderungsbehörden registrierten Adresse verbringen.
Grundbesitzer und Mieter, die die Bestimmungen nicht einhalten, müssen mit Bußgeldern zwischen 800 und 2.000 Baht rechnen, obwohl sich die Summe zwischen den verschiedenen Einwanderungsbehörden (wie so oft in Thailand) zu unterscheiden scheint. Jeder Ausländer sollte sich daher an die für seinen Wohnsitz oder Aufenthaltsort zuständige Behörde wenden, falls er Fragen zu dem TM30 Meldeformular hat.
Ein ausländischer Mitarbeiter, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte, er halte dieses Formular nicht für ein Problem, da es in der Verantwortung seines Vermieters liege, das Formular bei den Behörden einzureichen. Der Mitarbeiter, der seit acht Jahren in Thailand lebt, gab an, ein Einjahresvisum zu haben und meldet sich alle 90 Tage bei den Beamten der Einwanderungsbehörde von Chaeng Watthana.
Er sagte, während er es seltsam findet, das Land verlassen zu müssen, während er auf die Genehmigung seiner Visumverlängerung wartet, hat er es dennoch getan.
“ Das Gesetz ist das Gesetz, und die Regel ist die Regel „, sagte er.
Er wurde jetzt jedoch zum ersten Mal nach dem TM30 – Formular gefragt, als er zuletzt zu seinem üblichen 90-Tage Bericht zur Einwanderungsbehörde kam.
“ Ein Beamter hat mich gefragt, ob mein Vermieter das TM30 Formular eingereicht hat „, sagte er. “ Als ich ihm sagte, ich hätte keine Ahnung, sagte der Beamte, ich könne den Bericht im Namen meines Vermieters einreichen, was ich allerdings abgelehnt habe „.
“ Ich bin mir derzeit nicht sicher, wie genau dieses TM30 funktioniert und was die Konsequenzen sind, wenn es nicht befolgt wird „, sagte er, bevor er hinzufügte, dass er die Wirksamkeit der Maßnahme bezweifelte.
“ Diejenigen, die schlechte Absichten haben und die Regeln vermeiden wollen, werden die Regeln sowieso umgehen „, fügte er weiter hinzu.
Yomi Sonubi, der Projekt- und Betriebsleiter der „ Needeed Foundation „, der seit sechs Jahren in Thailand lebt, sagte, das TM30 Formular sei kein Problem, wenn die Mieter gute Beziehungen und die Kommunikation mit ihren Vermietern pflegen.
“ Es wird jedoch ein Problem für Ausländer sein, die häufig ins Ausland reisen müssen „, sagte er und fügte dabei weiter hinzu, dass die zusätzliche Belastung einige Mitarbeiter mittlerweile dazu veranlasst hat, über einen Umzug aus Thailand nachzudenken.
Die Besorgnis von Herrn Sonubi wurde in mehreren Online – Foren wiederholt, in denen viele Ausländer ihre Frustration über den langwierigen Berichterstattungsprozess zum Ausdruck brachten.
Wie bereits berichtet, hat eine Gruppe von Expats mit Sitz im Isaan eine entsprechende Petition gestartet, die sich für die Reform der thailändischen Einwanderungsbehörde und für die Abschaffung des TM30 – Formulars einsetzt. Die Gruppe bezeichnet sich selbst als ein “ Kollektiv von Ausländern und Thailändern, die die thailändische Einwanderung reformieren wollen „.
Die Organisatoren wollen insgesamt 10.000 Menschen dazu bringen, die Petition zu unterschreiben. Bis heute, Montag den 5. August 2019 hatten sich auf der Webseite http://reform-thai-immigration.com/ bereits rund 3.200 Menschen angemeldet und die Petition unterschrieben.
Das TM30 Meldeverfahren ist allerdings eine thailändische Einwanderungspflicht, die bereits seit 1979 im Einwanderungsgesetz von Thailand festgelegt wurde. Laut den Angaben der Behörden soll das Formular dabei helfen, Ausländer – Touristen und Expats – während ihres Aufenthalts in Thailand im Auge zu behalten. Es muss vom Eigentümer oder vom Vermieter ausgefüllt werden, um den Aufenthalt der ausländischen Gäste innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Ankunft zu melden.
Ein Internetnutzer, der von “ drsmith “ kommt, sagte, dass seine Familie beschlossen habe, ihre zweiwöchige Reise nach Thailand abzusagen, nachdem er von der ganzen Tortur des TM30 Meldeverfahren gehört habe.
“ Nachdem wir gelesen hatten, dass wir über jede unserer Bewegung Bericht erstatten müssen, haben wir beschlossen, unseren Urlaub in Thailand wieder abzusagen, um an einen freundlicheren Ort zu gehen „, schrieb er.
Ein anderer Internetnutzer, der den Benutzernamen “ borthong “ trägt, schrieb: “ Ich weiß nichts über andere, aber ich reise nicht in ein Land, in dem ich Millionen Baht ausgegeben habe, um wie ein Verbrecher oder eine Person auf Kaution behandelt und von den Behörden verfolgt zu werden „.
Die Bangkok Post sprach mit mehreren thailändischen Vermietern, aber keiner von ihnen wollte mit den Reportern über die Angelegenheit diskutieren. Sie hatte die Sorge und die Befürchtung, dass sie unter Umständen vom Immigration Bureau (IB) bestraft werden könnten.
Unterdessen gab der Chef der Einwanderungsbehörde Generalleutnant Sompong Chingduang zu, dass es Probleme und Unklarheiten gibt, die angegangen werden müssen, um das Verständnis der Regulierung unter den Vermietern zu verbessern.
Generalleutnant Sompong sagte, dass viele derjenigen, die Ausländern Unterkünfte zur Verfügung stellen, nicht wissen, dass sie den Behörden den Aufenthaltsort ihrer Mieter mitteilen müssen. Er sagte auch, dass viele private Hausbesitzer sich dafür entscheiden, das gesamte Verfahren zu ignorieren, während Hotel- und Gästehausbesitzer mit dem Prozess besser vertraut sind und sich an das Meldeverfahren halten.
Laut Generalleutnant Sompong haben sich bereits einige Betreiber darüber beschwert, dass die von den Behörden festgesetzte 24-Stunden Frist für die Meldung einfach nicht ausreicht.
Er sagte auch, dass einige Vermieter es sogar ablehnen würden, ihre ausländischen Mieter bei den Behörden anzumelden. Stattdessen überlassen sie es ihren Mietern, ihre Anwesenheit selbst bei den Behörden zu melden. Er sagte, dass bereits Anstrengungen unternommen werden, um das Verständnis des Gesetzes zu verbessern, und dass die Berichterstattung auch im Internet über eine App namens “ Section 38 “ erfolgen könnte.
Generalleutnant Sompong betonte jedoch, dass der TM30 Prozess trotz der auftretenden Probleme auch in Zukunft weiter streng durchgesetzt werden wird.
- Quelle: Bangkok Post