BANGKOK. Die Strafvollzugsbehörde teilte gestern (17. Januar) mit, dass der faktische Pheu Thai Chef Thaksin Shinawatra die Kriterien für eine Bewährung erfüllt und nach seiner Freilassung eine politische Rolle übernehmen könnte, sagte die Zeitung Naewna.
Dies wurde während einer Pressekonferenz im Justizministerium erklärt, an der Herr Somboon Muangklam, der Berater von Justizminister Thawee Sodsong, Herr Guheng Yawhasan, der Sekretär des Justizministers, sowie Herr Sitthi Sutheewong, der stellvertretende Generaldirektor der Verwaltung, Justizvollzugsbehörde und Dr. Sompop Sangkutkaew, der Chefgeneralinspektor der Justizvollzugsbehörde teilnahmen.
Herr Somboon sagte, die Verfahren seien korrekt befolgt worden, um Thaksin zu erlauben, sich außerhalb des Gefängnisses einer medizinischen Behandlung zu unterziehen, nachdem er 30, 60 und über 120 Tage im Polizeikrankenhaus verbracht hatte.
Am 12. Januar unterzeichnete Frau Phongsawat Neelayothin, die ständige Sekretärin des Justizministeriums, ein Dokument, das ihm die Erlaubnis erteilte, zur medizinischen Behandlung weiterhin außerhalb des Gefängnisses zu bleiben, und vorgestern, am 16. Januar, unterzeichnete Justizminister Thawee ein Dokument, in dem er seinen weiteren Aufenthalt in diesem Krankenhaus mit mehr als 136 Tage bestätigte.
Er fügte hinzu, dass ein Vertreter des Büros des Ombudsmanns Thaksin im 14. Stock des Polizeikrankenhauses besucht habe und er tatsächlich dort gewesen sei und nicht in einer Eigentumswohnung gewohnt habe, wie manche Leute vermuten.
Sitthi sagte, Gefangene könnten nicht selbst eine Bewährung beantragen, da die Gefängnisbehörden entscheiden müssten, wer die Kriterien erfülle, und ihre Namen dann an das Komitee der Justizvollzugsbehörde weiterleiten müssten, damit diese bei der monatlichen Sitzung darüber beraten würden.
Allerdings hatte Herr Nasthee Thongplad, Kommandant des Untersuchungsgefängnisses Bangkok, Thaksins Namen noch nicht übermittelt.
Dennoch sagte Sitti, dass Thaksin diese Kriterien erfülle, da er älter sei und Symptome habe, die darauf hindeuten, dass er an einigen schweren Krankheiten leide.
Wenn ein Gefangener jedoch bei seiner Entlassung kein EM-Armband tragen möchte, muss er einen Grund dafür haben, dies nicht zu tun.
Dennoch könne Thaksin nach seiner Freilassung auf Bewährung eine politische Rolle übernehmen, sofern dies nicht gegen geltende Vorschriften verstoße, fügte er weiter hinzu.
- Quelle: Thai News Room