BANGKOK. Die bevorstehenden thailändischen Senatswahlen haben den Verdacht einer möglichen Manipulation geweckt. Während einer Podiumsdiskussion äußerte die außerordentliche Professorin Prinya Thaewanarumitkul von der juristischen Fakultät der Thammasat-Universität Bedenken hinsichtlich der Legitimität der Abstimmungsergebnisse und prognostizierte, dass die Frist für die Veröffentlichung der Ergebnisse der Wahlkommission (EC) am 2. Juli wahrscheinlich nicht eingehalten werden.
Diese Skepsis ist auf den komplizierten sechsstufigen Abstimmungsprozess auf Bezirks-, Provinz- und nationaler Ebene zurückzuführen.
Kritik gibt es auch an den strengen Vorschriften der Kommission zur Vorstellung von Kandidaten, da diese möglicherweise die Transparenz beeinträchtigen. Ratchophong Jamjirachaiyakul von der Menschenrechtsgruppe iLaw warnt ebenfalls davor, dass diese Beschränkungen das Risiko von Wahlmanipulationen erhöhen könnten. Sogar die scheidende Senatorin Seri Suwanphanon erkennt die mögliche Gefahr einer Wahlmanipulation an.
Im Einklang mit diesen Vorwürfen untersucht die Kommission mögliche Manipulationen im Wahlprozess, insbesondere im Hinblick auf eine Webseite, auf der Einzelpersonen dazu aufgefordert werden, sich als Gruppe für die Senatswahl zu registrieren. Gesetzesverstöße müssen mit potenziellen rechtlichen Konsequenzen rechnen.
Darüber hinaus hat die EK potenziellen Kandidaten davon abgeraten, persönliche Informationen und politische Standpunkte online weiterzugeben, und dabei klargestellt, dass dies auch auf Social-Media Plattformen der Fall ist.
Der Vorsitzende der Progressiven Bewegung, Thanathorn Juangroongruangkit, hat seine Anhänger zuvor dazu ermutigt, sich als Kandidaten für die Senatswahl zu präsentieren, um zu verhindern, dass Mitglieder ausgewählt werden, die der bestehenden Regierung nahe stehen.
Angesichts dieser Behauptungen untersucht die Kommission die Website von Thanathorn, www.senate67.com, auf der derzeit 1.278 registrierte Personen registriert sind.
Die Wahlen auf Bezirks-, Provinz- und Landesebene sind für Juni geplant, die Ergebnisse werden am 2. Juli erwarttet. Es wird erwartet, dass etwa 100.000 Personen an der Senatswahl teilnehmen werden.
- Quelle: ASEAN NOW