BANGKOK. Die Move Forward Partei forderte die Bevölkerung auf, angesichts der Vorwürfe von Wahlfälschungen durch Blockwahlen darüber nachzudenken, ob es für Thailand „notwendig“ sei, noch einen Senat zu haben.
Die Move Forward Partei hat die Bevölkerung wiederholt dazu aufgerufen, darüber nachzudenken und zu beurteilen, ob es für Thailand „notwendig“ sei, den Senat weiterhin zu behalten.
Parit Wacharasindhu, Sprecher von Move Forward und Abgeordneter, schlug gestern (9. Juli) vor, dass die Bevölkerung des Landes selbst entscheiden solle, ob es für das Land letztlich notwendig sei, neben dem Repräsentantenhaus auch einen Senat für die Gesetzgebung zu haben. Denn bei der Senatswahl im vergangenen Monat kam es angeblich zu Wahlfälschungen und anderen Unregelmäßigkeiten, weshalb die Wahlkommission bislang keine der 200 designierten Senatoren und die 100 weiteren in der Reserve befindlichen Senatoren bestätigen konnte.
Laut dem Sprecher von Move Forward sei es an der Zeit, dass die Bevölkerung ernsthaft über die Gründe nachdenkt, warum in ihrem Land neben den vom Volk gewählten Abgeordneten auch gemeinsam gewählte Senatoren Teil der Legislative sein könnten.
Parit reagierte offenbar auf eine anhaltende Blockade bei den Verfahren der Wahlkommission nach der umstrittenen und komplizierten Senatswahl mit der Einreichung formeller Beschwerden, in denen vielen siegreichen „Marionetten“ -Kandidaten vorgeworfen wird, auf Geheiß ungenannter politischer Strippenzieher praktisch an den Wahlfälschungen beteiligt gewesen zu sein.
Der zweitgrößte Koalitionspartner Bhumjaithai wurde von unterwählten Kandidaten scharf beschuldigt, hinter jenen Machenschaften gestanden zu haben, die viele nicht identifizierte „Marionetten“ -Kandidaten manipuliert hätten, um die angeblichen Wahlfälschungen und Unregelmäßigkeiten zu begehen.
Parit wollte sich nicht dazu äußern, wie die Menschen ihre Botschaft zu dieser Angelegenheit rüberbringen könnten, während die Wahlkommission die offizielle Bestätigung aller 200 designierten Senatoren und 100 weiteren in der Reserve befindlichen Senatoren vom 3. Juli auf unbestimmte Zeit verschoben hat, bis die Untersuchungen dieser Vorwürfe abgeschlossen sind.
Dennoch ist es wahrscheinlich, dass die Wahlbehörde, die gesetzlich über eine einjährige Frist verfügt, um bei Verdacht auf Wahlbetrug Ermittlungen durchzuführen und rechtliche Schritte einzuleiten, in naher Zukunft keinen der insgesamt 200 designierten Senatoren und der 100 weiteren in der Reserve befindlichen Senatoren bestätigen wird.
- Quelle: Thai News Room, Thai Rath