BANGKOK. Am 17. August wurde Thaksin Shinawatra offiziell aus seiner Haftstrafe entlassen, die er derzeit auf Bewährung hinter sich hat, nachdem ihm eine königliche Begnadigung zugestanden worden war. Sein Name wurde zu den 50.000 Gefangenen gezählt, die im Rahmen eines königlichen Dekrets zur Feier des 6. Geburtstags Seiner Majestät des Königs am 28. Juli 2024 begnadigt wurden.
Die Royal Gazette veröffentlichte die Ankündigung des königlichen Dekrets, das von Vizepremierminister Phumtham Wechayachai gegengezeichnet wurde. Das Dekret gewährt etwa 200.000 Gefangenen in ganz Thailand Gnade, 50.000 werden sofort freigelassen. Unter den Freigelassenen sind etwa 7.500 Personen, die bereits auf Bewährung waren.
Thaksin und andere aus dieser Gruppe von Bewährungshäftlingen wurden freigelassen, ohne ihre Reststrafe absitzen zu müssen. Ursprünglich war die Freilassung für den 31. August geplant, Thaksins sofortige Freilassung wurde jedoch durch Abschnitt 6 des königlichen Begnadigungserlasses 2024 ermöglicht, der die Freilassung von Personen bestimmter Kategorien vorsieht, darunter Personen auf Bewährung und solche, die ihre Geldstrafen durch gemeinnützige Arbeit ersetzt haben.
Der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra sei in ein königliches Begnadigungsabkommen für Gefangene einbezogen worden und seine Bewährung ende am Sonntag, sagte sein Anwalt Winyat Chartmontri am Samstag.
Thaksins Bewährung hätte eigentlich Ende des Monats enden sollen. Das frühere Ende sei Teil einer allgemeinen königlichen Begnadigung für 7.500 Gefangene mit guter Führung anlässlich des Geburtstags Seiner Majestät des Königs im vergangenen Monat, sagte Herr Winyat.
Die Nachricht kommt einen Tag, nachdem Thaksins Tochter Paetongtarn (37) als jüngste Person, die jemals zur Premierministerin Thailands gewählt wurde, ins Amt gewählt wurde. Sie ist zudem das dritte Mitglied der Shinawatra-Familie, das dieses Amt innehat.
Der 75-jährige Thaksin kehrte im August letzten Jahres nach Thailand zurück, nachdem er 15 Jahre im selbstauferlegten Exil gelebt hatte. 2008 war er ohne Kaution aus dem Land geflohen, mit der Begründung, er könne wegen verschiedener Anklagen, die seiner Aussage nach politisch motiviert waren, keinen fairen Prozess bekommen.
Am Tag seiner Rückkehr nach Bangkok wurde Thaksin wegen Interessenkonflikten und Machtmissbrauchs während seiner Amtszeit von 2001 bis 2006 zu acht Jahren Gefängnis verurteilt – die Strafe wurde später im Rahmen einer früheren königlichen Begnadigung auf ein Jahr reduziert.
Er verbrachte keine Nacht hinter Gittern, sondern sechs Monate im Police General Hospital. Aufgrund seines Alters und seines Gesundheitszustands sowie der Tatsache, dass er die Hälfte seiner Strafe verbüßt hatte, kam er im Februar für eine Bewährung in Frage.
Eine der Bedingungen seiner Bewährung war, dass er sich nicht direkt politisch betätigen durfte. Doch der Patriarch der regierenden Pheu Thai Partei war hinter den Kulissen sehr aktiv … und noch viel mehr.
Eine lokale Medienorganisation hat sogar ein Seminar für den 22. August angekündigt, bei dem Thaksin als Hauptredner seine „Vision für Thailand“ erläutern soll. Das veranlasste einen lokalen Kommentator auf X dazu, ihm vorzuschlagen, das Podium seiner Tochter zu überlassen, da die Öffentlichkeit neugierig auf die Vision ihres Premierministers sei.
Thaksins rechtliche Probleme sind allerdings noch nicht ganz ausgestanden. Ihm droht immer noch eine Anklage wegen Majestätsbeleidigung im Zusammenhang mit einem Interview, das er 2015 einer südkoreanischen Zeitung gegeben hatte.
In dem Interview behauptete der ehemalige Premierminister, dass die Geheimen Räte den Putsch im Jahr 2014 unterstützt hätten, durch den die Regierung seiner Schwester Yingluck gestürzt wurde.
Thaksin wurde gegen Kaution freigelassen. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Er hatte vor kurzem beim Gericht um Erlaubnis gebeten, nach Dubai zu reisen, wo er den Großteil seines Exils verbracht hatte, um sich dort medizinisch behandeln zu lassen, doch diese Erlaubnis wurde ihm verweigert.
- Quelle: Bangkok Post, The Thaiger