BANGKOK. Der Sprecher des Repräsentantenhauses Wan Muhamad Noor Matha hat dem Ethikkomitee des Repräsentantenhauses grünes Licht gegeben, die wiederholten Abwesenheiten des Vorsitzenden der Palang Pracharath Partei (PPRP), Prawit Wongsuwon, von den Parlamentssitzungen zu untersuchen.
Seine Aussage folgte einer Petition, die Anfang dieser Woche von Prompong Nopparit, einem ehemaligen Sprecher der Pheu Thai Partei, eingereicht wurde und in der er eine Untersuchung der wiederholten Abwesenheiten von General Prawit vom Parlament forderte.
General Prawit Wongsuwon von der Palang Pracharath Partei reckt seine Faust in die Höhe, als er während einer Generalversammlung zur Wahl eines neuen 24-köpfigen Exekutivrats am 6. September als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde. Der Ethikausschuss des Repräsentantenhauses wird General Prawits wiederholte Abwesenheiten von Parlamentssitzungen untersuchen. (Foto: Pattarapong Chatpattarasill)
Der Petition zufolge hat General Prawit seit dem 3. Juli letzten Jahres lediglich an elf Parlamentssitzungen teilgenommen.
Er beantragte 83-mal persönlichen Urlaub und nahm einen Tag Krankheit in Anspruch, was insgesamt 84 Fehltage an 95 Sitzungstagen ergibt.
Der Sprecher des Repräsentantenhauses sagte, der Ethikausschuss werde die Angelegenheit prüfen. Er merkte jedoch an, dass es schwierig sei festzustellen, ob die Abwesenheit von General Prawit unethisch sei, da die Parlamentsvorschriften es den Abgeordneten unter bestimmten Umständen erlauben, Urlaub zu nehmen.
„Die Angelegenheit ist recht komplex, denn die Hausordnung sieht vor, dass Abgeordnete bei Bedarf Urlaub nehmen können. Die Abgeordneten können geltend machen, dass dies aufgrund anderer Verpflichtungen oder gesundheitlicher Probleme erforderlich sei.
„Sie müssen einen Grund für ihre Abwesenheit angeben.
„Aber wo verläuft die Grenze der Angemessenheit? Ich glaube, die Menschen, die die Abgeordneten gewählt haben, werden das verstehen“, sagte er und fügte hinzu, dass es die Verantwortung eines Abgeordneten sei, an den Sitzungen des Repräsentantenhauses teilzunehmen.
Auf die Frage, ob General Prawit zur Klarstellung vorgeladen werden würde, sagte Herr Wan Noor, dies sei nicht zwingend erforderlich, da das Parlament im Gegensatz zu einem Gericht nicht über die rechtliche Befugnis verfüge, die Abgeordneten zur Abgabe von Erklärungen zu zwingen.
In der Zwischenzeit reichte Herr Prompong eine separate Petition bei der Nationalen Antikorruptionskommission ein und forderte diese auf, zu untersuchen, ob die häufigen Abwesenheiten von General Prawit gegen ethische Standards verstießen oder einen vorsätzlichen Pflichtverstoß bzw. Machtmissbrauch im Sinne der Verfassung darstellten.
Herr Prompong sagte, dass die häufigen Abwesenheiten von General Prawit darauf hindeuten, dass er seiner Verantwortung als Listenabgeordneter der PPRP nicht nachgekommen sei.
Er beschuldigte General Prawit außerdem, an den Tagen, an denen er als Teilnehmer der Sitzungen eingetragen war, einen Regierungsbeamten damit beauftragt zu haben, seinen Abgeordnetenausweis in seinem Namen zu scannen.
- Quelle: Bangkok Post