Die Junta hat bei mehr als 1.370 Webseiten den Stecker gezogen

Die Junta hat bei mehr als 1.370 Webseiten den Stecker gezogen

Bangkok. Nach dem Tod seiner Majestät König Bhumibol Adulyadej reagiert die thailändische Junta sehr empfindlich auf alle Arten von Kommentaren und Beleidigungen gegen die Monarchie oder die Königsfamilie. Nach ihrem jüngsten bitten bei Facebook und Google im vergangenen Monat, wurden weit mehr als 1.300 Webseiten gesperrt, geblockt, oder gleich komplett heruntergefahren.

Laut den neuesten Aufzeichnungen der Associated Press, die jetzt veröffentlicht wurden, sind alleine im letzten Monat mehr Webseiten gesperrt, geblockt oder gleich komplett vom Netz genommen worden, als in den gesamten letzten fünf Jahren.

Zugriff durch das Ministerium für digitale Wirtschaft und Gesellschaft verweigert.
Zugriff durch das Ministerium für digitale Wirtschaft und Gesellschaft verweigert.

Während die thailändischen Bürger seit dem 13. Oktober um den Tod Seiner geliebten Majestät König Bhumibol trauern, ist die Regierung damit beschäftigt, sich auf die Beseitigung von ihrer Meinung nach kritischen Online Bemerkungen zu konzentrieren die sich gegen den verstorbenen König, seine Frau Königin Sirikit oder gegen den möglich Thronnachfolger Kronprinz Maha Vajiralongkorn richten.

Thailands Majestätsbeleidigung Gesetz ist das weltweit härteste Gesetz dieser Art und macht aus jeder Diffamierung ein Verbrechen, das mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft werden kann.

Seit dem Tod des Königs hat Thailand mehr als 20 Personen wegen der Herstellung von angeblichen Lizenzabrechnungen verklagt. Weiterhin fordert die Junta die Deportationen von Verdächtigen aus mindestens sieben verschiedenen Ländern und versucht zusätzlich „unangemessene“ Inhalte, Kommentare oder Bilder von Websites und den sozialen Medien zu entfernen oder zu blockieren.

Madeleine Earp, eine Mitarbeiterin der „asiatischen Internet-Zensur für die Non-Profit-Freiheit“ erklärte gegenüber den internationalen Medien dass ihr Haus erforscht habe, dass die Menge und der Inhalt an Meldungen, die in Thailand durch dieses Gesetz beschränkt werden, Besorgnis erregend sind.

Dabei betonte sie, dass dabei vor allem zu beachten wäre, dass sehr oft die Majestätsbeleidigung Bestimmungen dazu verwendet werden, um legitime Meinungsverschiedenheit bereits im Keim zu ersticken. Dazu wäre der Junta jedes Mittel, wie Sperrung oder Löschung der Inhalte oder ganzer Webseiten nur Recht.

Dabei verteidigt das Militär sein Vorgehen mit der Begründung, dass das Majestätsbeleidigung Gesetz notwendig ist, um die Monarchie und die nationale Sicherheit zu schützen.

Die Daten, die von der Support-Gruppe des Verteidigungsministeriums zusammengestellt und von der Associated Press veröffentlicht wurden belegen, dass die Regierung alleine im Oktober dieses Jahres 1.370 Webseiten geblockt oder herunter gefahren hat. Im Vormonat September wurden dagegen nur zwei Webseiten geschlossen.

Dagegen wurden in den gesamten letzten fünf Jahren „nur“ 1.237 Webseiten geschlossen