Firewall soll „anstößige“ Webseiten blockieren

ICT-Minister Mun Patanotai sagte, daß 86% der Webseiten im Ausland gehostet werden.

Webseiten mit Majestätsbeleidigungen zu blockieren sei wichtiger als solche mit pornographischen, obszönen oder terroristischen Inhalten.

Tausende von Webseiten wurden aufgespürt, auf denen Informationen stehen, die die Monarchie angreifen. Man könne aber nicht verraten, welche das seien, weil Internet-User diese sonst lesen würden…

Je mehr Webseiten blockiert werden, um so mehr neue Webseiten entstünden, gab der Minister zu. Dennoch werde die Polizei gegen die Gesetzesbrecher vorgehen.

Premierminister Somchai habe sich diesbezüglich bereits mit Geheimdiensten, der Telephone Organization Thailand (TOT) und der Communications Authority of Thailand (CAT) in Verbindung gesetzt.

Auch Somachai warnte

Bei einer Reise in die südlichen Unruheprovinzen am 28. Oktober, forderte Premierminister Somchai jeden auf, die königliche Institution nicht mit Politik in Verbindung zu bringen. Wer das Königshaus beleidigt, müsse mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Erst einen Tag zuvor warnte Armeechef Anupong vor entsprechenden Gesetzesverstößen… bp