ICT-Minister Min Patanotai traf sich mit Vertretern von Internet-Providern und alarmierte die National Telecommunications Commission (NTC) über eine geplante strengere Verordnung.
Die neue Verordnung würde gerade ausgearbeitet und werde Ende November in Kraft treten.
Wenn Internet-Provider keine Webseiten mit majestätsbeleidigenden Inhalten schließen, nachdem sie dreimal vom ICT dazu aufgefordert wurden, dann werde das NTC sofort die Lizenz entziehen.
Im übrigen müsse man in schwerwiegenden Fällen keine drei Warnungen aussprechen, sagte der Minister. Die Provider könnten sicher sein, daß sie im Falle der Ausführung der Anordnung nicht verklagt werden.
Bei ausländischen Webseiten sei das schwieriger, aber das Ministerium könnte den Zugang von Thailand aus blockieren.
Die Verschärfung des Computerkriminalitätsgesetzes, an dem zur Zeit gearbeitet wird, werde den Behörden in ihren Bemühungen unterstützen, gegen „unpassende“ Webseiten vorzugehen. bp