Ausländern wird die Majestätsbeleidigung näher gebracht

Aufgrund der rapide steigenden Anzahl von Webseiten, welche die höchste Institution des Landes beleidigen sah der Senat einen dringenden Handlungsbedarf zur Gründung dieser Kommission.

Mit mit 90 Stimmen für „ja“ und 17 für „nein“ war man sich einig, daß die Gesetze stärker überwacht werden müssen. Die Kommission wird unter dem Vorsitz des nationalen Polizeichefs Patcharawat Wongsuwan geführt. Sie besteht aus 30 Mitgliedern – 19 Senatoren und 11 externen Beratern.

Derzeit wurden mehr als 10.000 Webseiten vom Kommunikations-Ministerium (ICT) gefunden, welche beleidigende Inhalte präsentieren. Das Ministerium ist jedoch bis jetzt in der Lage nur 2.000 dauerhaft zu blocken.

Das Justizministerium wird zudem mit dem Aussenministerium gemeinsam eine Kampagne durchführen, um Ausländer über die Gesetze zum Schutz der königlichen Familie zu lehren. In dieser Aktion sollen auch die harten Konsequenzen und die Bestrafung für Verstösse aufgezeigt werden. Alle Thai-Botschaften weltweit wurden bereits informiert – sie sollen die Kampagne unterstützen und Besucher informieren.  

Während dessen drohte der stellvertretende Premierminister Suthep Thaugsuban Thaksin anzuzeigen – seine Aussagen im letzen Interview sollen bösartige Beleidigungen gegen wichtige Institutionen beinhaltet haben. bp