Der unter massivem Druck der Opposition stehende thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hat jetzt Parlamentswahlen am 14. November vorgeschlagen, um die schwere innenpolitische Krise zu beenden. Das sei Teil eines Plans zur Aussöhnung, sagte er am 3. Mai. Bisher hatte Abhisit die Absicht gehabt, die Wahl um ein Jahr auf Dezember vorzuziehen.
Abhisit forderte von den Rothemden Kompromißbereitschaft: „Es muß eine wirkliche gemeinsame Lösung geben.“ Er werde seinen Versöhnungsplan auch dann umsetzen, wenn die Rothemden ihre Blockadeaktionen fortsetzten, sagte Abhisit. In dem Fall könne er aber keinen Wahltermin festsetzen. Noch am 9. Mai hatte Abhisit gedroht, das Geschäftsviertel in Bangkok räumen zu lassen und der Sprecher des Notfallkomitees teilte kurz vor Abhisits im TV übertragenen Rede mit, er werde gepanzerte Fahrzeuge für die Räumung der Demo-Meile einsetzen.
Vize-Premier Suthep Thaugsuban erklärte: „Das Prinzip ist: Wenn das Land ruhig ist und die Leute sich an die Regeln halten wie in anderen demokratischen Ländern, wird der Premierminister wahrscheinlich das Parlament auflösen.“
Die nächste Wahl soll am 14. November stattfinden (Parlamentsauflösung ca. Ende August oder Anfang September), falls mehrere Punkte eingehalten werden, und es zu keinen Verzögerungen kommt.
Zu diesen Punkten gehören u. a.: Alle Parteien müssen die Monarchie schützen, diese darf nicht für politische Zwecke herhalten. Die Regierung wird eine Nationale Reform ausrufen. Soziale und politische Ungerechtigkeit muß beendet werden. Die Reformen sollen Bildung und das Gesundheitswesen einschließen. Die Regierung wird dafür sorgen, daß die Medien „konstruktiv“ funktionieren, es soll nicht übertrieben über politische und soziale Konflikte berichtet werden. Die Regierung wird ein unabhängiges Komitee ins Leben rufen, welches die Zwischenfälle vom 10. April und auf der Vibhavadi Road untersuchen soll.
Rothemden-Führer Veera Musikhapong äußerte sich zu Abhisits Vorschlägen dahingehend, daß diese interessant seien und innerhalb der Rothemden-Gruppierung besprochen werden müßten. bp, tn, rp-online