Erstmals seit Beginn der Straßenproteste scheint eine Entspannung in Sicht. Die Führung der Rothemden signalisierte am 4. Mai ihre Zustimmung zu einem Fünf-Punkte-Vorschlag von Premierminister Abhisit, wonach das Parlament im November neu gewählt werden soll.
Der Versöhnungsprozeß wird einstimmig begrüßt“, sagte Rothemden-Führer Veera Musigapong. Es gebe allerdings Vorbehalte, daß Abhisit und nicht die Wahlkommission den Wahltermin festlegen wolle. Ein Ende der Demonstrationen komme erst dann in Frage, wenn Premier Abhisit sage, wann genau er das Parlament auflöse. Denn dann müssen laut Gesetz spätestens 60 Tage später Neuwahlen stattfinden.
Veera forderte die Regierung darüber hinaus auf, ihre aggressive Haltung gegen die Rothemden aufzugeben. Ein anderer Oppositionssprecher erklärte, die Proteste würden vorerst weiter gehen. Verstärkung sei auf dem Weg, berichtete die „Bangkok Post“ und sprach von 1100 „Rekruten“ aus Udon Thani, Nong Khai und Nong Bua Lam Phu, die sich am 4. Mai auf dem Weg gemacht hätten, um die Demonstranten in Bangkok zu verstärken.
Aus Regierungskreisen verlautete, die Anführer der Rothemden könnten mit einer Amnestie rechnen. Die Regierung wolle ein „gutes Klima“ schaffen und die Proteste beenden, hieß es. Ein Oppositionsführer wollte das Amnestie-Angebot zunächst nicht bestätigen. Auch die Zeitung „Bangkok Post“ berichtete gestern, die Regierung sei offen für eine Amnestie bei geringeren Vergehen wie der Verletzung des Versammlungsverbots, nicht aber bei Straftaten.
Premier Abhisit peilt den 14. November als Wahltermin an. Im Gegenzug sollen die Anhänger der Rothemden, die seit nahezu zwei Monaten anhaltende Belagerung der Innenstadt von Bangkok beenden. Die Rothemden hatten bisher die sofortige Auflösung des Parlaments und Neuwahlen binnen drei Monaten gefordert.
Weitere Voraussetzungen für die von den Rothemden geforderten Neuwahlen sollen laut der Regierung die Bestandsgarantie für die Monarchie sowie eine Prüfung der Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und oppositionellen Demonstranten sein, bei denen seit dem 10. April 27 Menschen ums Leben kamen und mehr als 1000 weitere verletzt wurden. Außerdem sprach sich Abhisit für eine Vereinbarung über eine Verfassungsreform aus.
Abhisit sagte abschließend, die Regierung werde mit dem Fünf-Punkte-Plan fortfahren, auch wenn die UDD diesen nicht akzeptieren sollte. spon, rp-online, reuters, bp