Thailands Internet Freiheit befindet sich weiter im „Niedergang“

Thailands Internet Freiheit befindet sich weiter im „Niedergang“

Bangkok. Freedom House, eine in den USA ansässige unabhängige Überwachungsorganisation hat seinen neuen Bericht, „Freedom on the Net“ über die Internet Freiheit veröffentlicht. Darin wurde Thailand zum vierten Mal in Folge als „nicht frei“ eingestuft.

Der Bericht, der Länder misst, die soziale Medien manipulieren und die Demokratie untergraben, gab Thailand eine Gesamtpunktzahl von 67. Die Punktzahlen reichen von 0 bis 100. Die Nullpunktzahl bedeutet die größte Freiheit, während 100 die geringste ist.

Die Punktzahl basiert auf drei Hauptfaktoren: Hindernisse beim Zugriff, Einschränkungen beim Inhalt und Verletzungen der Benutzerrechte.

Von den 65 untersuchten Ländern sind mittlerweile 32 Länder seit Juni 2016 insgesamt rückläufig, wobei Thailand ganz unten auf der Rangliste liegt.

Das Ergebnis dieses Jahres brachte Thailand in die gleiche Gruppe wie Russland, China, Myanmar, Iran, Saudi-Arabien, Ägypten, Venezuela und Vietnam.

China wurde im dritten Jahr in Folge erneut als das schlechteste Land in Bezug auf die Internetfreiheit eingestuft.

Dagegen wurden inzwischen Singapur, Malaysia, Kambodscha und Indonesien als „teilweise frei“ eingestuft.

Laut Statistiken von Freedom House hat die Schwere der Freiheit im Internet in Thailand seit der Machtübernahme des Militärs im Jahr 2014 stetig abgenommen. Im Jahr 2013 wurde Thailand noch in der „teilweise freien“ Gruppierung bewertet.

Der Freedom House-Bericht wies darauf hin, dass mehrere wichtige Ereignisse zu diesem Rückgang geführt haben, insbesondere durch die neuen Anpassungen des Computer Crime Act (CCA) in Thailand.

Zum Beispiel untergraben neue Änderungsanträge die Freiheit des Internets, die einer verstärkten Überwachung mit trüben Gerichtsbarkeiten Platz machte, während gleichzeitig die Zensur in allen Medienarten erhöht wurden.

Thailand wurde auch als eines von sechs Ländern gelistet, die Gesetze implementierten, die „so genannten Backdoor-Zugang zu vertraulicher Kommunikation“ anbieten.

Neue Verfassungsentwürfe machten auch die Notstandsbefugnisse des Militärs offiziell legitim, was weiter als eine eiserne Faust fungiert, um private Gespräche ohne die Notwendigkeit von Gerichtsbefehlen zu überwachen.

Auf die Frage der Bangkok Post nach dem Bericht von Freedom House lehnten Regierungsvertreter eine Stellungnahme ab.

Der Präsident der Thai Journalists Association, Präfekt Lekpetch sagte, die Ergebnisse folgten der starren Durchsetzung von Sicherheitsgesetzen, einschließlich § 116 des Strafgesetzbuchs, um das zu unterdrücken, was von den Behörden als Aufwiegelung angesehen wird.

„Diese Verwirrung durch den Computer Crime Act (CCA) missversteht manchmal viele soziale Ausschreitungen in den sozialen Netzwerken als einen Akt, der die nationale Stabilität und angeblich auch die Sicherheit des Landes beeinträchtigt. Und das ist definitiv nicht immer der Fall“, fügte er hinzu.

Das laufende Jahr 2017 habe sich sowohl in der Cyber-Welt als auch innerhalb der thailändischen Grenzen als eine der größten Bedrohungen erwiesen, sagte er weiter.

„Es ist nicht überraschend, dass unser Rating derzeit unter der militärischen Führung am schlimmsten ist“, fügte er hinzu.

Thailands Internet Freiheit befindet sich weiter im „Niedergang“

Thailands Internet Freiheit befindet sich weiter im „Niedergang“

 

  • Quelle: Freedom House, Bangkok Post