Der Ausnahmezustand bleibt voraussichtlich noch weiter bestehen

Der Ausnahmezustand bleibt voraussichtlich noch weiter bestehen

BANGKOK. Der Ausnahmezustand bzw. das Notfalldekret wird voraussichtlich noch einen Monat andauern, da die Sicherheitsbehörden nach der Lockerung der Sperrung seit Anfang dieses Monats immer noch „nicht zuversichtlich“ sind, was die Situation in Covid-19 angeht, so eine Militärquelle.

Ihre Haltung wurde enthüllt, als Premierminister Prayuth Chan o-cha am Mittwoch (20. Mai) mit hochrangigen Militärs zusammentraf, um gegen den Ausbruch von Covid-19 vorzugehen, der „die Menschen in allen Lebensbereichen verwüstete“, teilte die Quelle mit.

Die Quelle sagte, die Militärchefs seien dazu bereit, im Einklang mit den Wünschen der Regierung zu handeln, wenn sie beschließen, das Dekret zu verlängern. Die Durchsetzung wird so lange fortgesetzt, bis die Covid-19 Pandemie wieder abgeklungen ist, teilte die Quelle weiter mit.

Der Nationale Sicherheitsrat, der Nationale Geheimdienst und die Militärbehörden haben seit dem 17. Mai, einem Tag, an dem eine große Anzahl von Menschen in Einkaufszentren strömte, die Lockerung der Geschäftsschließungen genau beobachtet.

Laut der Quelle sind die Sicherheitsbehörden besorgt über die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, wenn der Ausnahmezustand nicht anhält, wenn das Center für die Administration der Covid-19 Situation (CCSA) im Juni die Wiedereröffnung weiterer Unternehmen und Aktivitäten ermöglicht.

In dieser „Phase-2 Lockerungsphase“ muss die Regierung mindestens 14 Tage warten, um zu beurteilen, ob eine neue Lockerung zu weiteren Covid-19 Ausbrüchen führen wird.

Ohne das Exekutivdekret, so die Quelle, wird die CCSA aufgelöst und der Regierung werden die rechtlichen Instrumente fehlen, einschließlich der Stilllegungen und Ausgangssperre, die sie seit dem 26. März verwendet hat, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus schnell einzudämmen, falls weitere Maßnahmen erforderlich sein sollten.

Nach Ansicht der Sicherheitsbehörden reicht die Durchsetzung des Gesetzes über übertragbare Krankheiten allein nicht aus, da die rechtliche Befugnis hauptsächlich vom Gesundheitsministerium ausgeübt wird.

Dies unterscheidet sich vom laufenden CCSA – Management mit Gen Prayuth, der befugt ist, einen „einzigen Befehl“ zu erteilen, der die Arbeit von Sicherheits- und Gesundheitsbeamten integriert.

Der Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Somsak Roongsita, sagte, er werde heute ein Treffen zwischen Sicherheitsbeauftragten und Vertretern des Gesundheits- und Unternehmenssektors über die Durchsetzung des Exekutivdekrets einberufen, das am 31. Mai enden soll.

Ob das Gesetz weiter durchgesetzt werden soll, hängt weitgehend von der „tatsächlichen Covid-19 Situation“ ab, sagte er. Die derzeit meist einstelligen Infektionsraten pro Tag, die derzeit gemeldet werden, sind das Ergebnis strenger Maßnahmen im Rahmen des Dekrets im vergangenen Monat, sagte er.

 

  • Quelle: Bangkok Post