Prayuth verteidigt ein von ihm erlassenes Exekutivdekret um 500 Milliarden Baht zu leihen

Prayuth verteidigt ein von ihm erlassenes Exekutivdekret um 500 Milliarden Baht zu leihen

BANGKOK. Premierminister Prayuth Chan o-cha verteidigte am Montag ein von ihm erlassenes Exekutivdekret, um 500 Milliarden Baht zur Finanzierung verschiedener Covid-19 Projekte zu leihen, und versprach, bei Bedarf mehr Geld zur Deckung der öffentlichen Gesundheitskosten bereitzustellen.

General Prayuth teilte dem Senat mit, dass die Regierung weitere Mittel bereitstellen werde, wenn der für die Gesundheitsversorgung vorgesehene Betrag nicht ausreiche, um die Covid-19 Pandemie einzudämmen.

Im Rahmen des 500 Milliarden Baht Darlehensdekrets wurden etwa 30 Milliarden Baht für den Kauf von medizinischem Material, Medikamenten, Impfstoffspritzen und für die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsinitiativen für Impfstoffe bereitgestellt, sagte er gegenüber den lokalen Medien.

Etwa 300 Milliarden Baht wurden zur Finanzierung von Hilfsprogrammen für Menschen in verschiedenen von Covid-19 betroffenen Sektoren bereitgestellt, sagte er weiter. Der Rest sei für soziale und wirtschaftliche Rehabilitationsprojekte bestimmt, fügte er weiter hinzu.

General Prayuth sagte, aufgrund der begrenzten Mittel der Regierung müsse sie einige Covid-19 Programme kürzen, um Geld für Initiativen zur Beschaffung von Impfstoffen zu sparen.

Er sagte, die Regierung berücksichtige immer Transparenz und verteidigte die Entscheidung des Kabinetts, ihm umfassende Verwaltungsbefugnisse nach 31 Gesetzen zu übertragen, um die dritte Coronavirus Welle des Königreichs zu bewältigen.

Finanzminister Arkhom Termpittayapaisith sagte dem Senat, dass die verbleibende Summe des im vergangenen Jahr genehmigten Kredits in Höhe von 1 Billion Baht nicht ausreiche, um die neuen Infektionswellen zu bewältigen und ihre Auswirkungen abzumildern.

Von den Gesamtsummen seien 980 Milliarden Baht bereits ausgezahlt worden, und ein Ausgabenplan mit 17,4 Milliarden Baht warte auf eine Überprüfung durch das Covid-19 Projekt Screening Komitee, sagte er.

Er stellte fest, dass sich die nächste Phase der Covid-19 Projekte auf die klein- und mittelständigen Unternehmer (KMU) konzentrieren würde, um ihnen zu helfen, über Wasser zu bleiben und um die Arbeitsplätze der Mitarbeiter zu erhalten. Er sagte jedoch, die Regierung dürfe die Ausgabenpläne anpassen, um die aktuelle Situation widerzuspiegeln.

 

Prayuth verteidigt ein von ihm erlassenes Exekutivdekret um 500 Milliarden Baht zu leihen
Prayuth verteidigt ein von ihm erlassenes Exekutivdekret um 500 Milliarden Baht zu leihen

Käufer stöbern am Montag in einem Geschäft auf dem Lalai Sap Market in der Silom Road nach Waren, wo Geschäfte nach einer einwöchigen Schließung aufgrund des Nachweises mehrerer Covid-19 Infektionen wiedereröffnet wurden. (Foto: Arnun Chonmahatrakool)

 

General Prayuth und Herr Arkhom sprachen die Besorgnis der Senatoren über die anhaltende Pandemie an. Mehrere Senatoren fragten, ob die Regierung Notfallpläne habe, falls die Wiederaufbaubemühungen durch neue Covid-19 Wellen behindert würden.

Senatorin Wisut Srisupan, die Vorsitzende eines Finanzausschusses des Senats, sagte, die Regierung müsse die Auszahlung der Mittel rationalisieren, und stellte dabei fest, dass bereits etwa 29 % der Mittel ausgezahlt worden seien.

„Welche Pläne hat die Regierung, wenn die 500 Milliarden Baht wegen der anhaltenden Pandemie nicht reichen?“, fragte sie.

Senator Chart-udom Titthasiri, der Vorsitzende eines Haushaltsausschusses des Senats, sprach sich für die Forderungen an die Regierung aus, um die Staatsschuldenobergrenze auf 60 % anzuheben.

 

  • Quelle: Bangkok Post